Digitale Karte zum Ausbau der Fernwärme

Digitale Karte zum Ausbau der Fernwärme
Antrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Gabriele Neff, Richard Progl und Fritz Roth (FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion) vom 29.6.2023

Antwort Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft:

Mit o.g. Stadtratsantrag bitten Sie die SWM um die Erstellung einer digitalen Karte, auf der hausnummernscharf erkennbar ist, wo in München Fernwärmeanschlüsse bereits verfügbar sind bzw. bis wann der Ausbau geplant ist.

Nach § 60 Abs.9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Informationsangebote zur Fernwärmeplanung fallen jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern in den operativen Geschäftsbereich der SWM. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Daher wird der Antrag im Folgenden als Brief beantwortet.

Das Referat für Klima- und Umweltschutz (RKU) arbeitet aktuell, unterstützt von den SWM, an der kommunalen Wärmeplanung. Alle Kommunen werden nach den Plänen der Bundesregierung gesetzlich verpflichtet werden, eine solche Wärmeplanung zu erstellen. Ziel ist dabei ein Plan, der für die gesamte Stadt darstellt, in welchen Quartieren künftig welche klimaneutrale Wärmeversorgung möglich ist. Das heißt, in welchem Quartier wird es Fernwärme geben, wo sind Nahwärmenetze sinnvoll und wo sind individuelle Lösungen wie z.B. Wärmepumpen möglich. Mit Abschluss der Planungen sollen die Immobilienbesitzer mehr Klarheit darüber haben, welche Wärmeversorgung in welchen Zeiträumen für sie in Frage kommt.

Ein wichtiger Baustein der Wärmewende ist die Fernwärme. Deshalb arbeiten die SWM parallel zu den Aktivitäten des RKU am Transformationsplan Fernwärme. Hier wird untersucht, wo Fernwärme verdichtet werden kann und in welchen Bereichen eine Erweiterung des bestehenden Netzes in Betracht kommt. Für die Weiterentwicklung der Fernwärme müssen neue Erzeugungsanlagen (vor allem Geothermieanlagen), aber auch in größerem Umfang weitere Leitungen gebaut werden. Der Umbau und die Erweiterung der Fernwärmeversorgung ist eine enorme Aufgabe, die sich voraussichtlich bis in die 2040er Jahre erstrecken wird.Die SWM beabsichtigen, den Transformationsplan Fernwärme im April 2024 im Stadtrat vorzustellen. Parallel zur Behandlung im Stadtrat wird dann eine Karte zur kommunalen Wärmeplanung auf dem Geoportal München zur Verfügung stehen und ebenso eine Karte zu den Fernwärmeverdichtungs- und -ausbaugebieten. Interessent*innen können ihre Adresse eingeben und erhalten dann Informationen zu möglichen Wärmeversorgungslösungen.

Bereits jetzt können Sie unter „Ausbau und Modernisierung des Fernwärmenetzes – Geschäftskunden | SWM“ https://www.swm.de/geschaeftskunden/fernwaerme/modernisierung-netz sehen, in welchen Gebieten das bestehende Fernwärmenetz verdichtet werden soll. Die Karten werden künftig entsprechend dem Fortschritt der Planungen laufend aktualisiert werden.

Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.