Umfassendes Verkehrskonzept für Aubing-Lochhausen-Langwied-Freiham
Antrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Gabriele Neff, Richard Progl und Fritz Roth (FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion) vom 11.8.2023
Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:
Zunächst möchte ich mich für die verspätete Antwort entschuldigen.
Sie haben mit Schreiben vom 11.8.2023 einen Antrag zum Verkehrskonzept für den 22. Stadtbezirk (Aubing-Lochhausen-Langwied-Freiham) gestellt. Darin werden zahlreiche Ziele und Kernelemente für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), den motorisierten Individualverkehr (MIV) und den Fuß- und Radverkehr genannt.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir Ihren Antrag auf dem Schriftweg zu beantworten.
Ein Großteil davon ist bereits Gegenstand des Auftrags zum Verkehrskonzept 22. Stadtbezirk. Entsprechend formuliert die Zielsetzung u.a. „…Es ist ein Schwerpunkt auf die Nahmobilität (sichere, barrierefreie und möglichst direkte Erreichbarkeit zu Fuß und mit dem Fahrrad zu allen Einrichtungen des täglichen Bedarfes innerhalb der Quartiere) zu legen, um das Ziel der Reduzierung des Motorisierten Individualverkehrs (MIV) und damit die Stadt der kurzen Wege zu fördern.
Die Entwicklung der verkehrlichen Erschließungskonzepte für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), den MIV und den Fuß- und Radverkehr muss in einem iterativen und interaktiven Prozess unter Berücksichtigung der jeweiligen modalen Wechselwirkungen zwischen den einzelnen Verkehrsarten erfolgen. Unter Berücksichtigung von besonders schützenswerten Landschaftsteilen und ggf. unterschiedlichen Siedlungsstruktur und Landschaftsstrukturszenarien ist das Straßennetz für den MIV (inkl. Darstellung der Schwerverkehre) und das Radwegenetz jeweils mit Berücksichtigung des ÖPNV-Netzes zu analysieren und weiterzuentwickeln und hinsichtlich Realisierbarkeit und wirtschaftlicher Tragfähigkeit (ausreichender verkehrlicher Nutzen) und sich gegenseitig beeinflussender Auswirkungen zu konkretisieren und zu bewerten.“
Den Vorwurf, das Mobilitätsreferat plane „autofeindlich“, möchten wir damit zurückweisen. Erklärtes Ziel des Mobilitätsreferates ist es, integrierteMaßnahmen für alle Verkehrsteilnehmenden zu entwickeln, die eine nachhaltige Mobilität in München sicherstellen.
Die von Ihnen vorgebrachten Ziele wie z.B. ein leistungsfähiger ÖPNV, die Abwicklung des MIV auf leistungsfähigen Hauptverkehrsachsen und Vermeidung von Umgehungsverkehr durch den Stadtteil, gehören neben der Stärkung der Nahmobilität auch zu den erklärten Zielen des Mobilitätsreferates und werden umfassend im genannten Auftrag bearbeitet. Dabei wurden zahlreiche Maßnahmen aus den Bereichen ÖPNV, Fuß- und Radverkehr und MIV ausgearbeitet – viele decken sich mit Ihren geforderten Kernelementen. Diese wurden diskutiert, bewertet, teilweise verworfen und weiterentwickelt.
Gerne verweisen wir dazu auf die Internetseite https://unser.muenchen.de/verkehrskonzept22, die zum einen die Online-Beteiligung von 2022 zum Inhalt hat und zum anderen die Ergebnisse der öffentlichen Veranstaltung (2023) zum Thema „Verkehrskonzept 22. Stadtbezirk“ bereitstellt. Auf der genannten Seite werden Sie zahlreiche Ihrer Vorschläge wiederfinden. Auch hier sind noch einmal die Ziele des Konzeptes aufgelistet, die sich mit den von Ihnen genannten Zielen und Kernelementen in großen Teilen decken.
Wie Sie wissen, fand am 30.3.2023 im Rahmen des Auftrags eine sehr gut besuchte öffentliche Veranstaltung statt, in der sich interessierte Bürgerinnen und Bürger informieren konnten.
Nach Abschluss des Auftrages ist geplant, den Beschlussentwurf zum Verkehrskonzept 22. Stadtbezirk dem Stadtrat in diesem Jahr vorzulegen. Inhaltlich werden die oben aufgeführten Ergebnisse aus der Onlinebeteiligung (2022) und der Öffentlichkeitsveranstaltung (2023) behandelt.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.