Diskriminierung und rechter Hass an Schulen: 109 Meldungen 2023

Im Verwaltungs- und Personalausschuss des Stadtrats ist jetzt der zweite Monitoring-Bericht der Anlaufstelle bei Diskriminierung und rechtem Hass an Münchner Schulen vorgestellt worden. Die bei der städtischen Fachstelle für Demokratie angesiedelte Anlaufstelle registrierte im Jahr 2023 insgesamt 109 Meldungen von Diskriminierungen sowie menschenfeindlichen und rechten Vorfällen an Münchner Schulen – und damit fast doppelt so viele Meldungen wie im ersten Erhebungsjahr.
Wie schon im ersten Erhebungsjahr war Rassismus am häufigsten Inhalt der Meldungen (58 Prozent der Meldungen), rechte Inhalte wurden am zweithäufigsten gemeldet (36 Prozent der Meldungen). Auch bei den Fragen „Wer war betroffen?“ (am häufigsten – in 66 Prozent der Meldungen – waren Schüler*innen betroffen), „Wer waren die Täter*innen?“ (am häufigsten – in 58 Prozent der Meldungen – wurden Schüler*innen als Täter*innen angegeben), „Wer meldet?“ (am häufigsten – in 63 Prozent der Meldungen – meldete schulisches Personal) und der Frage nach der strafrechtlichen Relevanz (in 36 Prozent der Meldungen musste diese bejaht werden) zeichnete sich eine gewisse Konstanz bei den erfassten Zahlen ab.
Antisemitismus war in 16 Prozent Inhalt der Meldung. Im Vergleich zum ersten Erhebungsjahr gab es eine Verdreifachung von antisemitischen Vorfällen und Diskriminierungen. Insbesondere ab dem 7. Oktober 2023 war hier eine eklatante Zunahme zu verzeichnen. Der Antisemitismus äußerte sich dabei zum einen in Form von israelbezogenem Antisemitismus, z.B. durch das Absprechen des Existenzrechts Israels, zum anderen in Form von offenem Judenhass.
Auffällig war zudem eine Entwicklung im Bereich LGBTIQ*-Feindlichkeit. Während zahlenmäßig keine große Veränderung zum ersten Erhebungsjahr festgestellt werden konnte, war eine inhaltliche Entwicklung zu erkennen. So wurden im zweiten Erhebungsjahr mehrere Sachverhalte gemeldet, in denen die LGBTIQ*-Bewegung insgesamt zum Feindbild erklärt wurde. Die Markierung der LGBTIQ*-Bewegung als Feindbild wurde in den letzten Jahren von der extremen Rechten intensiv betrieben. Mittlerweile besteht auch eine erhöhte Anschlussfähigkeit in die Mitte der Gesellschaft. Stadtschulrat Florian Kraus: „Seit der Eskalation des Nahost-Konflikts erleben wir die Zuspitzung rassistischer, antisemitischer ebenso wie antimuslimischer Rhetorik an unseren Schulen. Entsprechende Meldungen bei der Anlaufstelle bei Diskriminierung und rechtem Hass geben uns die Möglichkeit, den Einzelfall rigoros zu verfolgen und immer wieder entschieden für eine diskriminierungssensible, tolerante Gesellschaft einzutreten, in der kulturelle Vielfalt und Diversität als Stärke gesehen wird.“ Dr. Miriam Heigl, Leiterin der Fachstelle für Demokratie: „Die Verdopplung der eingegangenen Meldungen im zweiten Erhebungsjahr zeigt, dass die Anlaufstelle bei Diskriminierung und rechtem Hass an Münchner Schulen immer besser angenommen wird. Jede Meldung trägt dazu bei, die Situation an den Münchner Schulen realistisch abzubilden und ermöglicht so auch eine zielgerichtete Bearbeitung der Themen. Gleichzeitig gehen wir davon aus, dass weiterhin ein großes Dunkelfeld besteht. Unser Ziel ist es daher, uns als Anlaufstelle noch besser zu etablieren – insbesondere auch bei Schüler*innen und deren Erziehungsberechtigten, denen wir jederzeit für eine vertrauliche Beratung zur Verfügung stehen.“ Die Anlaufstelle bei Diskriminierung und rechtem Hass an Münchner Schulen, angesiedelt bei der Fachstelle für Demokratie, wurde im Dezember 2020 vom Stadtrat beschlossen und dient als Beratungsstelle für schulisches Personal an Münchner Schulen sowie als vertrauliche Anlaufstelle für betroffene Mitglieder der Schulfamilie im Umgang mit menschenfeindlichen und rechten Vorfällen und Diskriminierung. Ein weiteres Aufgabenfeld besteht in der (anonymisierten) Erfassung und Auswertung von Meldungen zu Diskriminierungen sowie menschenfeindlichen und rechten Vorfäl- len. Der zweite Monitoringbericht der Anlaufstelle ist abrufbar unter www.muenchen.de/monitoringbericht.
Menschenfeindliche und rechte Vorfälle sowie Diskriminierungen können telefonisch an 233-92642, per E-Mail an demokratie.schule@muenchen.de oder über ein Online-Formular unter www.muenchen.de/melden-gegen-diskriminierung gemeldet werden. Weitere Informationen sind zu finden unter www.melden-gegen-diskriminierung.de.
Achtung Redaktionen: Für Rückfragen steht die Fachstelle für Demokratie per E-Mail an fgr@muenchen.de oder telefonisch unter 233-92642 zur Verfügung.