Der Referent für Arbeit und Wirtschaft, Clemens Baumgärtner, sowie Vertreter der Münchner Gewerbehofgesellschaft, der Telekom und der Infrastruktur-Dienstleisterin DFMG Deutsche Funkturm GmbH haben den ersten Vertrag über einen Antennenstandort auf dem Gewerbehof Westend, einem Gebäude der Münchner Gewerbehofgesellschaft, unterzeichnet. Der Vertragsschluss wird von allen Beteiligten als Impuls und Blaupause für das weitere Vorgehen angesehen. Der Vertrag definiert klare Rahmenbedingungen für die Vertragsverhandlungen zwischen Telekommunikationsunternehmen und der Stadt München und ermöglicht so die effiziente Gestaltung von zukünftigen Verhandlungen.
Clemens Baumgärtner: „Mit dem Vertragsschluss setzen wir ein klares Signal für den Ausbau und eine bessere Qualität des Mobilfunks. Der Hightech-Standort München benötigt mehr Sendemasten für ein möglichst lückenloses Funknetz. Dafür kann die Stadt eigene Dächer und Flächen zur Verfügung stellen. Zugleich können die Stadt und ihre Gesellschaften über die Mieteinnahmen am Boom des Mobilfunks partizipieren. Ich erwarte, dass nun auch für weitere kommunale Liegenschaften und Gebäude städtischer Gesellschaften vergleichbare Lösungen schnell gefunden werden können.“
Dr. Peter Unger, Leiter Elektromagnetische Umweltverträglichkeit & Kommunen, Deutsche Telekom Technik GmbH: „Die Telekom steht, wie auch die anderen Telekommunikationsunternehmen, seit langer Zeit im intensiven Austausch mit der Landeshauptstadt München, um gemeinsam den Mobilfunkausbau in der Stadt voranzutreiben. Die heutige Vertragsunterzeichnung bringt für alle Beteiligten eine Klärung der Rahmenbedingungen, sodass die Errichtung von weiteren dringend benötigten Masten und Antennen auf städtischen Liegenschaften und Gebäuden nun zügiger vorangehen kann.“
Dr. Bruno Jacobfeuerborn, Vorsitzender der Geschäftsführung der DFMG Deutsche Funkturm GmbH: „Besonders in urbanen Gebieten ist es eine große Herausforderung, geeignete Flächen für den Mobilfunkausbau zu gewinnen. Der Rahmenvertrag zeigt, wie eine zukunftssichere Mobilfunkversorgung in Zusammenarbeit zwischen Stadt und Telekommunikationsunternehmen gelingen kann.“
Die Zahl der Mobilfunkanlagen auf städtischen Liegenschaften und Gebäuden ist bisher gering. Darunter leidet die Mobilfunkversorgung für die Münchner Bevölkerung, und der Stadt entgehen mögliche Mieteinnahmen. Dies soll sich nun ändern. In den letzten Monaten wurden unter der Federführung des Referats für Arbeit und Wirtschaft im Zusammenspiel der Stadt, der städtischen Gesellschaften und der Netzbetreiber Verfahren dafür erarbeitet, dass Genehmigungs- und Verhandlungsprozesse für Mobilfunkanlagen auf städtischen Dächern und Flächen transparenter und schneller ablaufen können.
Der Sendemast-Vertrag auf dem Gewerbehof Westend wurde auf Basis eines vom Bewertungsamt der Stadt erarbeiteten und stadtweit gültigen Preisbildungsverfahrens ausgearbeitet. Dieses bildet nun die Richtschnur für die Bereitstellung von städtischen (Dach)-flächen für den Mobilfunk aller städtischen Referate und Beteiligungsgesellschaften.
Die Münchner Gewerbehofgesellschaft ist auf dieser Basis hinsichtlich weiterer Mobilfunkmasten-Standorte auf verschiedenen Gewerbehöfen mit den Telekommunikationsunternehmen bereits im Gespräch.