Wie digital ist München? (IX) München Portal der Zukunft: Wo stehen wir? Wie geht´s weiter?

Wie digital ist München? (IX) München Portal der Zukunft: Wo stehen wir? Wie geht´s weiter?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Leo Agerer, Sabine Bär, Fabian Ewald, Ulrike Grimm, Hans Hammer und Hans-Peter Mehling (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 5.3.2024

Antwort IT-Referentin Dr. Laura Dornheim:

In Ihrer Anfrage haben Sie folgenden Sachverhalt vorausgeschickt: „Bereits am 19.1.2022 hat der Münchner Stadtrat in der Vollversammlung das München Portal der Zukunft beschlossen und mit finanziellen Mitteln unterlegt. Dabei wurden fünf Ziele formuliert und beschlossen.“

Zu den im Einzelnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand?

Antwort:
Wie im Stadtratsbeschluss München Portal der Zukunft (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 04375) dargestellt, trägt das Programm München Portal der Zukunft (MPdZ) dafür Sorge, dass die Voraussetzungen für attraktive, komfortable Verwaltungsleistungen geschaffen werden, die als durchgängig digitale Ende-zu-Ende-Prozesse sowohl für Bürger*innen, Unternehmen und Partner*innen als auch für die Verwaltung spürbare Beschleunigungs- und Effizienzeffekte bringen.

Entsprechend dem Stadtratsauftrag wurde im Mai 2022 ein Programm im IT-Referat aufgesetzt, welches sich um die Umsetzung der im Beschluss definierten Ziele kümmert. Den Status der Zielerreichung entnehmen Sie bitte der Antworten zu Frage 2. Die reguläre Programmlaufzeit endet Ende des Jahres 2024.

Frage 2:
Welche Ziele konnten bereits umgesetzt werden?

Antwort:
Ziel 1: Die Stadtverwaltung hat eine attraktive und konsistente Visitenkarte in der digitalen Welt
Dieses Ziel wurde über den Relaunch der Rathaussäule auf muenchen. de erreicht. Bürger*innen können seit 2024 ihre Anliegen auf muenchen. de einsehen und mit der Stadtverwaltung in den sicheren bidirektionalenAustausch gehen. Die Bürger*innen können so ihre Anliegen verfolgen, welcher Status und auch welche Fragen u.U. noch offen sind.

Ziel 2: Die Stadtverwaltung kommuniziert barrierefrei
Dieses Ziel wurde durch die Umsetzung verschiedener Maßnahmen erreicht. Die Inhalte auf muenchen.de werden gemäß Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments (soweit möglich) barrierearm zugänglich gemacht. Darüber hinaus wurde ein Maßnahmenkatalog zur Umsetzung der digitalen Barrierefreiheit entwickelt und umgesetzt. Er umfasst u.a. die Einführung stadtweit verbindlicher Leitlinien zur Barrierefreiheit, die Ausübung einer stadtweiten, zentralen Governance-Funktion für die Koordination bzw. Steuerung der digitalen Barrierefreiheit sowie Schulungen, um die Umsetzungsmaßnahmen zu begleiten und gleichzeitig eine Sensibilisierung für die Notwendigkeit der Zugänglichkeit zu digitalen Angeboten zu fördern.

Ziel 3: Die Stadt bietet Informationen und Dienste so an, wie sie der Lebensrealität der Menschen entsprechen
Dieses Ziel konnte zum aktuellen Programmzeitpunkt noch nicht vollständig umgesetzt werden, da der „digitale Bürgerservice“ noch nicht online umgesetzt wurde. Der Workstream „Digitaler Bürgerservice“ (DBS) stellt das Erlebnis von Bürger*innen, Unternehmen und Partner*innen in den Mittelpunkt. Basierend auf den Nutzerbedürfnissen wurden bisher übergreifende Funktionalitäten und Nutzeroberflächen für digitale Services der Stadt entworfen und in Teilen umgesetzt. Konkret wurden Funktionsbündel (Erlebnisfähigkeiten) und Benutzeroberflächen entwickelt, die auf die Bedürfnisse der Nutzer*innen abgestimmt sind. Dabei wurde sichergestellt, dass die UX-Prinzipien des Bürgerservice für ein positives Nutzererlebnis konsistent eingehalten werden. Darüber hinaus wurden technische Komponenten (Querschnittsservices) unter Nutzung von Plattform-Fähigkeiten bereitgestellt – wie beispielsweise ein Nutzerkonto, einen Benachrichtigungsservice oder einen Antragsassistenten.

Ziel 4: Die Stadt nutzt eine Digitalisierungsplattform, um nutzungsfreundliche und effiziente digitale Verwaltungsleistungen abzubilden
Dieses Ziel wurde zum aktuellen Programmzeitpunkt noch nicht vollständig erreicht.
Das Programm hat bisher den Aufbau von unterschiedlichen Plattformenbausteinen erreicht oder begonnen, welche in Summe, der im Ziel skizzierten Digitalisierungsplattform entsprechen. Diese Plattformenbausteine umfassen die wesentlichen Funktionen für die Interaktion mit dem München Portal der Zukunft, die Abbildung von digitalen Prozessen und dieIdentifizierung und Authentifizierung der Nutzenden. Der bereits zuvor genannte digitale Bürgerservice konnte noch nicht online umgesetzt werden. Die genannten Plattformbausteine und die entwickelten Integrationsbausteine wurden gemäß Stadtratsbeschluss auf Basis eines modularen Ansatzes mit Open Source und wenn sinnvoll Eigenentwicklungen umgesetzt. Über diese Plattformen wurden ausgewählte Verwaltungsleistungen nutzungsfreundlich und effizient digitalisiert, bspw. die einkommensorientierte Zusatzförderung im Sozialreferat.

Ziel 5: Die Stadt nutzt das München Portal der Zukunft als strategische Klammer, um das bestmögliche Zusammenspiel der Lösungsbausteine für eine attraktive digitale Verwaltung zu koordinieren
Dieses Ziel wurde noch nicht vollständig erreicht, da die bisher umgesetzten Plattformbausteine in Summe noch nicht ausreichen, um alle Verwaltungsleistungen nutzungsfreundlich und effizient digital abbilden zu können.

Frage 3:
Welche Ziele konnten nicht umgesetzt werden und warum?

Antwort:
Siehe Antworten zu Frage 2.

Frage 4:
Welche Mittel wurden bisher insgesamt und konkret für welche Umsetzung verbraucht?

Antwort:
Der Mittelverbrauch entspricht den im Stadtratsbeschluss München Portal der Zukunft beantragten Mitteln. Die Verteilung auf die 5 Ziele erfolgte gleichmäßig.

Frage 5:
Wann ist eine funktionierende elektronische Identität (eID) zu erwarten?

Antwort:
Die eID ist im Rahmen der Nutzung der BayernID bzw. BundID bereits heute verfügbar und wird schon bei den meisten Online-Formularen der LHM eingesetzt, wie bspw. der Beantragung des Führerscheins.