Müllchaos in Laim – Wann handelt der AWM endlich?

Müllchaos in Laim – Wann handelt der AWM endlich?
Anfrage Stadtrat Tobias Ruff (Fraktion ÖDP/München-Liste) vom 15.2.2024

Antwort Kommunalreferentin Kristina Frank:

In Ihrer Anfrage nehmen Sie Bezug auf die Entsorgungssituation im Käthe-Bauer-Weg in Laim. Die Straße sei mehrere Wochen vom Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) nicht angefahren worden.

Sie bitten in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Frage 1:
Wie beurteilt der AWM die Müllsituation im Käthe-Bauer-Weg?

Antwort:
Aufgrund einer Baustelleneinrichtung sind am Käthe-Bauer-Weg am 30.1.2024 sowie am 6.2.2024 die Restmüllleerungen sowie eine Papier- und Bioabfallentleerung ausgefallen. Dies führte zur Überfüllung der Müllbehälter und vieler abgelegter Müllsäcke.

In der Regel läuft die Abfallentsorgung im Käthe-Bauer-Weg reibungslos. Dem AWM liegen keine nennenswerten Beschwerden vor.

Frage 2:
Wann wurde der AWM erstmals von den Anwohner:innen bzw. der Hausverwaltung der Wohnanlage im Käthe-Bauer-Weg über die Müllsituation informiert?

Antwort:
Am 30.1.2024 fiel erstmals eine Leerung aus, so dass dem AWM die Schwierigkeiten bekannt wurden. Am Tag darauf ging ein erster Anruf von der Hausverwaltung mit Bitte um Nachleerung ein. Von einem „Müllchaos“ war zu diesem Zeitpunkt keine Rede. Es wurde auch in weiteren Gesprächen nicht darauf aufmerksam gemacht.

Frage 3:
(Warum) wurden Anwohner:innen und AWM nicht über die Einrichtung der Baustelle informiert? Wer ist hierfür zuständig?

Antwort:
Inwieweit Anwohner*innen von der Einrichtung der Baustelle informiert wurden, entzieht sich der Kenntnis des AWM. Zuständig sind als ausführende Stelle und Maßnahmenträger die Stadtwerke München GmbH (SWM).

Nach Rücksprache mit unserer Mülleinsammelpartie wurde die Baustelle wohl am 29.1.2024 eingerichtet.

Frage 4:
Warum wurde mit der Lösungssuche so lange abgewartet, bis sich die Müllsäcke derart stapeln, dass auch die Presse auf das Thema aufmerksam geworden ist?

Antwort:
Am 30.1.2024 hat sich der zuständige Außendienstverantwortliche des AWM, zusammen mit dem Kraftfahrzeugverantwortlichen von der Situation vor Ort unverzüglich ein Bild gemacht:
Die Zufahrt zum Kärntner Platz war gesperrt. Ein Einfahren in den Käthe-Bauer-Weg von der anderen Seite war zwar möglich. Es gab jedoch auf der gesamten Strecke keine Wendemöglichkeit. Weil Rückwärtsfahrten über mehrere hundert Meter aufgrund einschlägiger Unfallverhütungsvorschriften nicht gestattet sind, konnte eine Anfahrt – und damit die Entsorgung durch den AWM – nicht erfolgen.

Am 31.1.2024 erhielt der AWM vom Mobilitätsreferat (MOR) ein Schreiben zum Thema „Arbeiten im Straßenraum; Kreuzung Fürstenrieder Straße/ Ammerseestraße auf Höhe Kärntner Platz – Spartenarbeiten Tram Westtangente – Änderung Ergänzung“. Daraufhin nahm der AWM am Folgetag umgehend Kontakt zum MOR auf, um die Einrichtung eines ausreichend großen Wendebereichs durch Halteverbotsschilder am Kärntner Platz zu veranlassen. Die Aufstellung der Halteverbotsschilder hätte laut MOR frühestens am 6.2.2024 erfolgen können. Das bedeutet, dass das Halteverbot frühestens am 10.2.2024 in Kraft getreten wäre, da Fahrzeughalter*innen drei Kalendertage Zeit zu geben ist, ihr Fahrzeug umzuparken, bevor dieses aufgrund des Halteverbots kostenpflichtig entfernt werden darf.

Das MOR teilte am 6.2.2024 mit, dass die Vollsperre zum 13.2.2024 wieder aufgehoben würde. Da der nächstmögliche Leerungstag nach Inkrafttreten des Halteverbots der 12.2.2024 gewesen wäre, wurde von Seiten des AWM auf die Einrichtung desselben verzichtet.

Die SWM nehmen über das Referat für Arbeit und Wirtschaft hierzu wie folgt Stellung:„Nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen können wir Ihnen mitteilen, dass die Sperre der Durchfahrt tatsächlich temporär und nur für wenige Tage erforderlich war. Leider wurde es versäumt, eine Wendemöglichkeit für die Müllfahrzeuge einzuplanen, wodurch die Unterbrechung der Müllentsorgung entstanden ist.
Das Problem bestand also nur zeitweise und ist bereits behoben, ursächlich war die fehlende Wendemöglichkeit für die LKW, keine Kommunikationsprobleme.“

Frage 5:
Wann wird der Müll im Käthe-Bauer-Weg endlich abgeholt?

Antwort:
Der Müll wurde am 13.2.2024 komplett entsorgt. Seitdem funktioniert die Müllentsorgung im Käthe-Bauer-Weg reibungslos.

Frage 6:
Gibt es weitere Gebiete in München, in denen über einen längeren Zeitraum vom AWM kein Müll entsorgt? werden kann? Wenn ja, wo und wie lange nicht?

Antwort:
Aktuell sind dem AWM keine weiteren Gebiete in München bekannt, in denen es bei der Müllentsorgung über einen längeren Zeitraum Probleme geben könnte.

Bei Beeinträchtigungen wird im Einzelfall nach praktikablen Lösungen gesucht. Je früher der AWM Kenntnis von möglichen Störungen erlangt, umso effektiver kann reagiert werden.