Absagen von Kultur- und Informationsveranstaltungen zum Themenkomplex Israel-Palästina seit dem Oktober 2023

Absagen von Kultur- und Informationsveranstaltungen zum Themenkomplex Israel-Palästina seit dem Oktober 2023
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Thomas Lechner und Brigitte Wolf (Die Linke/ Die PARTEI Stadtratsfraktion) vom 27.3.2025

Antwort Kulturreferat:

Ihrer Anfrage vom 27.03.2025 liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:

„Der Konflikt zwischen Israel und Palästina ist sehr komplex und der Diskussions- und Informationsbedarf seitens der Stadtbevölkerung ist vor allem seit dem terroristischen Anschlag der Hamas auf die Zivilbevölkerung Israels am 7. Oktober 2023 enorm. Daraus resultierend wurden viele Kultur- und Informationsveranstaltungen geplant, die sich mit dem Thema auf verschiedene Art und Weise befassen. In den vergangenen Monaten kam es jedoch immer wieder zu Absagen eben dieser Veranstaltungen. Dies in einer weit über der im Kulturbetrieb üblichen Häufigkeit.”

Fragen:
1. Wie viele städtische Veranstaltungen zum Themenkomplex Israel-Palästina seit Oktober 2023 sind der Stadtverwaltung bekannt? Bitte auflisten.
2. Wie viele Veranstaltungen zum Themenkomplex Israel-Palästina in städtischen oder von der Stadt geförderten Räumlichkeiten oder Initiativen sind der Stadtverwaltung bekannt? Bitte auflisten.
3. Wie viele davon wurden ohne Änderung im Ablauf, Inhalt oder geladenen Gästen durchgeführt? Bitte auflisten.
4. Wie viele davon wurden mit Änderungen in Ablauf, Inhalt oder geladenen Gästen durchgeführt? Bitte auflisten inklusive durchgeführter Änderungen.
5. Wie viele dieser Veranstaltungen wurden abgesagt? Bitte auflisten inklusive Absagegrund.
6. Gab es bei diesen Veranstaltungen oder in Einzelfällen eine Kontaktaufnahme von städtischer Seite zu den Veranstalter*innen und/oder Örtlichkeiten und ggf. daraus resultierende Gespräche und Verhandlungen? Mit welchem Ziel und welchem Ergebnis? (Für die Veranstaltungen auf die das zutrifft.)
7. Gab es Veranstaltungen, bei denen von Politik und/oder Verwaltung auf eine Absage gedrängt wurde? Wenn ja, warum und welche Veranstaltungen betrifft das?

Antwort:
Das Kulturreferat bittet um Verständnis, dass die Beantwortung des sehr umfangreichen und detaillierten Fragenkatalogs über alle Institutionen und Fachabteilungen des Referats sowie der unzähligen geförderten Einrichtungen einen derart großen Verwaltungsaufwand auslösen würde, dass dies auch unter dem Eindruck des aktuellen Stellennachbesetzungstopps und der weiteren Haushaltskonsolidierung kapazitär nicht vertretbar erscheint.

Hierzu verweisen wir nicht zuletzt auch auf die Diskussionen in der Stadtratsvollversammlung vom 26.3.2025 zum Thema „Bürokratieabbau“. Oberbürgermeister Reiter hat hier unter anderem an eine Rücksichtnahme in der Anfrage- und Antragstätigkeit des Stadtrates appelliert, da dies in großem Maße die Ressourcen der Referate in Beschlag nimmt.

Selbstverständlich steht Ihnen die Leitung des Kulturreferats und die Verwaltung gerne für einen Austausch zu dem von Ihnen skizzierten Themenfeld zur Verfügung.

Ich danke für Ihr Verständnis und bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und hoffe, dass Ihre Anfrage somit als erledigt gelten darf.