Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 18

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 18 (Untergiesing-Harlaching) mit, dass die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks am Donnerstag, 3. Juli, 19 Uhr, in der Städtischen Sporthalle, Säbener Straße 49, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadtrat Sebastian Weisenburger, Vorsitzender der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und die Bezirksausschussvorsitzende Dr. Anais Schuster-Brandis über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk. Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Kommunale Wärmeplanung – Aktueller Sachstand
- Verlegung Fernwärme
- Optionen der Nahwärme
- Pilotprojekt Harlaching „Prüfgebiets-Cluster“
2. Stadion Grünwalder Straße – Aktueller Sachstand - Erhöhtes Müllaufkommen
- Lärmbelästigungen (u.a. Stadionlautsprecher)
3. Situation Kolumbusplatz und „Halt 58“ – Aktueller Sachstand - Belästigungen: Lärm, Müll, Alkoholkonsum
4. Verkehrssituation im Stadtbezirk – Aktueller Sachstand
- Gehwegparken, Einführung verstärkter Kontrollen
- Ausweisung verkehrsberuhigter Bereiche („Spielstraßen“)
- Einführung von Parklizenzgebieten im Viertel
- Anbringen von Zebrastreifen im Stadtbezirk, z.B. bei Kindergärten und Schulen
- Hohes Aufkommen zu schneller (Renn)- Radfahrender, Säbener Straße
5. Bauvorhaben am Candidplatz – Aktueller Sachstand
- „Candid-Tor“ und Planungen auf der städtischen Fläche
6. Beschwerden über Baumfällungen (Isar, private Grundstücke/Baumaßnahmen)
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR – Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, die Bezirksausschussvorsitzende Dr. Anais Schuster-Brandis und in der Regel Seniorenbeirat, Polizeiinspektion,Stadt-Information sowie das örtlich zuständige Sozialbürgerhaus.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Süd der Bezirksausschüsse 6, 7, 8, 18 und 19, Meindlstraße 14, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.