Dauerbaustelle S-Bahn-Aufgänge in die Kaufingerstraße: Woran liegt es und was kann die LHM tun?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt, Hans-Peter Mehling, Manuel Pretzl, Alexander Reissl, Sebastian Schall und Thomas Schmid (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 17.1.2024
Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:
Wir bitten die verspätete Beantwortung zu entschuldigen. Die Geschäftsordnungsfrist konnte aufgrund personeller Engpässe leider nicht eingehalten werden. Wir bedanken uns für die gewährte Fristverlängerung.
In Ihrer Anfrage vom 17.1.2024 legen Sie folgenden Sachverhalt zu Grunde: „Seit langer Zeit sind einzelne Aufgänge und Rolltreppen der S-Bahnstationen Marienplatz und Karlsplatz (Stachus) in die Kaufingerstraße und Neuhauser Straße gesperrt oder nur eingeschränkt nutzbar. Dies erschwert den Zugang zur Fußgängerzone gerade auch für mobilitätseingeschränkte Personen.“
Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet. Die darin aufgeworfenen Fragen beantworte ich wie folgt:
Wir stimmen mit Ihnen überein, dass die lange Baustellendauer ein großes Ärgernis darstellt. Für die Renovierung und Instandsetzung der Aufgänge und Rolltreppen ist nicht die Landeshauptstadt München zuständig, sondern die DB InfraGo als Eigentümerin der Anlagen.
Die Deutsche Bahn teilte uns in Bezug auf Ihre Anfrage Folgendes mit: „Wir, der Geschäftsbereich Personenbahnhöfe innerhalb der DB InfraGO AG, haben bereits vor einigen Jahren ein Revitalisierungsprogramm für die unterirdischen Stationen der 1. S-Bahn-Stammstrecke gestartet. Im 1. Schritt haben wir uns den Bahnsteigebenen gewidmet. Neben gestalterischen Elementen werden/wurden hier auch die Ausstattungselemente wie Sitzgelegenheiten, Vitrinen etc. erneuert. Aber auch technische Anlagen wie u.a. Erneuerung der Anzeiger und der Beschallung, Beleuchtung und Höhenfördertechnik stehen in unserem Maßnahmenplan.
Sukzessive werden nun auch die Zugänge und die Verteilerebenen/Sperrengeschosse in Angriff genommen. Hierbei gehen wir in verschiedenen Baustufen vor, so dass – wenn möglich – die Verkehrsstation immer noch erreicht werden kann. Bei den hier im speziellen angesprochenen Zugängen wurde der Ausgang Kaufingerstraße zur EM wieder geöffnet, nachlaufende Restarbeiten werden jetzt noch durchgeführt. Beim Ausgang Neuhauser Straße sind die Maßnahmen noch nicht abgeschlossen, das wird noch ein paar Monate dauern.
Uns ist bewusst, dass dies mit Einschränkungen für unsere Kunden verbunden ist, die Sperrungen sind aber für die Umsetzung der geplanten Maßnahmen unumgänglich. Außerdem wird mit der zeitversetzen Umsetzung der Maßnahmen die Einschränkung möglichst gering gehalten.“
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.