Was sind die Gründe, dass die Aufzüge am S-Bahnhof Rosenheimer Platz bis Oktober (!) außer Betrieb sind und was tut die LHM?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Andreas Babor, Hans Hammer, Hans-Peter Mehling und Dr. Evelyne Menges (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 3.4.2025
Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:
In Ihrer Anfrage vom 3.4.2025 legen Sie folgenden Sachverhalt zu Grunde:
Bei der Rolltreppe am Hauptbahnhof habe sich die Landeshauptstadt München bei der Deutschen Bahn für eine schnelle Reparatur eingesetzt. Dies sollte nun auch bei den Liften, vor allem am Rosenheimer Platz vorgesehen sein.
Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet. Die darin aufgeworfenen Fragen beantworte ich wie folgt:
Frage 1:
Wann wurde die Landeshauptstadt München vom Ausfall der Aufzüge in Kenntnis gesetzt?
Antwort:
Die Landeshauptstadt München wurde über die Baumaßnahmen durch die Deutsche Bahn nicht explizit in Kenntnis gesetzt.
Frage 2:
Wurde seitens der LHM versucht, den Ausfall auf einen möglichst kurzen Zeitraum zu beschränken?
Antwort:
Die Landeshauptstadt München hat ein starkes Interesse daran, die Dauer von Baustellen so kurz wie möglich zu halten, insbesondere wenn es um den barrierefreien Zugang zu Haltestellen geht.
Wie Sie in Ihrer Anfrage erwähnt haben, fällt der Betrieb der Aufzüge an S-Bahnhöfen in den Zuständigkeitsbereich der Deutschen Bahn. Dies umfasst auch die Wartung und gegebenenfalls erforderliche Instandhaltungsmaßnahmen.
Seitens Verwaltung haben wir keine Möglichkeiten, Einfluss auf die Bauabläufe und Zeitschienen von Einzelprojekten anderer Bauherren zu nehmen. Im Hinblick auf das von Ihnen angeführte Beispiel der Rolltreppe am Hauptbahnhof, die kurz nach der Diskussion im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 28.1.2025 instandgesetzt werden konnte, hatte weniger die Diskussion im Ausschuss einen direkten Einfluss auf die Reparatur. Vielmehr war es in diesem Fall notwendig, ein Ersatzteil aus China zu bestellen, dessen Lieferung sich erheblich verzögert hat und das kurz nach dem Ausschusstermin eingetroffen ist und eingebaut werden konnte.
Dennoch möchten wir betonen, dass auch wir nicht nachvollziehen können, warum bestimmte Baumaßnahmen, insb. bei der Instandhaltung so lange dauern. Aus unserer Sicht müsste die grundsätzliche Frage eines deutlich besseren Baustellen- und Projektmanagements bei der Deutschen Bahn auf Ebene des Bundes (insb. im Bundesverkehrsministerium) diskutiert werden.
Frage 3:
Hat sich der Oberbürgermeister persönlich für eine schnellere Fertigstellung eingesetzt?
a) Falls ja, mit welchem Ergebnis?
b) Falls nein, warum nicht?
Antwort:
Nein, siehe Antwort zu 2.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.