Waldkindergarten Kallamatsch e.V. steht wegen MTTC Iphitos vor dem Aus – LHM soll nach Alternativstandorten suchen!

Waldkindergarten Kallamatsch e.V. steht wegen MTTC Iphitos vor dem Aus – LHM soll nach Alternativstandorten suchen!
Antrag Stadträte Dirk Höpner und Tobias Ruff (Fraktion ÖDP/München-Liste) vom 23.12.2024

Antwort Stadtschulrat Florian Kraus:

Mit Ihrem Antrag vom 23.12.2024 baten Sie das Referat für Bildung und Sport, „den Waldkindergarten Kallamatsch e.V. bei der Suche nach Alternativstandorten zu unterstützen, sollte ein Weiterbetrieb in der Willi-Graf-Straße aufgrund des Tennisstadionbaus des MTTC Iphitos nicht möglich sein“.

Ihr Einverständnis vorausgesetzt, teile ich Ihnen auf diesem Weg zum o.g. Antrag Folgendes mit:

Es ist den beteiligten Referaten bekannt, dass der Mietvertrag für den Parkplatz, auf dem die Bauwägen des Waldkindergarten Kallamatsch e.V. stehen, vom Studierendenwerk zum 30.9.2026 gekündigt wurde. Bei dem Mietvertrag mit dem Studierendenwerk handelt es sich um einen privatrechtlichen Vorgang, der nicht im direkten Einflussbereich der Landeshauptstadt München liegt.

Der Verwaltung liegt ein ausführliches Schreiben des Studierendenwerks München Oberbayern vor, demnach die Genehmigung der Bauwägen des Waldkindergartens Kallamatsch e.V. durch die Lokalbaukommission (LBK) schon immer widerruflich erfolgte und stets an die Bedingung gebunden gewesen sei, dass das Studierendenwerk den Parkplatz nicht für den Stellplatznachweis der Studentenstadt Freimann benötigt.
Der Stellplatznachweis auf dem Parkplatz, auf dem die Bauwägen des Waldkindergartens stehen, würde für den Erhalt und den Bau von studentischen Wohnplätzen mit sozialverträglichen Mieten auf dem Gelände der Studentenstadt benötigt, weshalb der Weiterbetrieb nicht am geplanten Tennisstadionbau des MTTC Iphitos hängen würde und der Stadionbau nur nachrangig sei.
Man habe frühzeitig mit der EKI das Gespräch gesucht und sei einem Nachtrag zum Vertrag, der die Nutzung bis zum 30.9.2026 absichere, gerne nachgekommen.

Die Eltern-Kind-Initiative (EKI) wurde seitens der Aufsichts- und Genehmigungsbehörde im Referat für Bildung und Sport beraten. Die Aufsichtunterstützt und berät die Eltern-Kind-Initiative im Rahmen der Prüfung der Genehmigungsfähigkeit von alternativen Standorten.
Darüber hinaus wurde der Verein Kallamatsch e.V. auch durch den Zuschussbereich zur Förderung von Eltern-Kind-Initiativen beraten.

Der Vorstand hat mitgeteilt, dass die gesamte Elternschaft bereits aktiv auf der Suche nach alternativen Standorten und Lösungen sei.
Auch die Stadtverwaltung prüft referatsübergreifend (Kommunalreferat und Referat für Bildung und Sport) bereits mögliche Ersatzflächen auf deren grundsätzliche Eignung für einen Stellplatz für den Waldkindergarten Kallamatsch e.V. Die Verwaltung steht mit dem Vorstand der EKI im Austausch.

Aktuell gibt es Verhandlungen mit dem Erbbaurechtsgeber eines Flurstücks an der Osterwaldstraße. Dabei handelt es sich um ein Gelände in Erbpacht der Landeshauptstadt München. Geprüft wird, inwieweit eine Vertragsänderung zur Nutzung einer Teilfläche für den Waldkindergarten möglich ist, sowie die Genehmigungsfähigkeit des Bauwagens auf diesem Flurstück.

Ich bitte um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.