Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 7 Archiv

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 7 (Sendling-Westpark) mit, dass die Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks am Mittwoch, 15. Oktober, um 19 Uhr in der Doppelsporthalle des Erasmus-Grasser-Gymnasiums, Gilmstraße 2, stattfindet. Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Kathrin Abele, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Günter Keller über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Jugendzentrum, Interimslösung Garmischer Straße/Bernrieder Straße – Aktueller Sachstand, Zeitschiene
2. Kulturbürgerhaus Sendling-Westpark/Laim in der Westendstraße – Aktueller Sachstand, Zeitschiene
3. Bildungscampus Westpark, Machbarkeitsstudie – Aktueller Sachstand
4. Ausdehnung des Parklizenzgebiets – Aktueller Sachstand, Zeitschiene
- Ausdehnung von der Fernpaßstraße nach Westen zur Garmischer Straße, weitere Ausdehnung nach Westen bis zur Linie Werdenfelsstraße/Gilmstraße und die Ausdehnung nach Süden bis zur Zielstattstraße
5. Neubau Waldfriedhof – Fürstenrieder Straße – Aktueller Sachstand, Zeitschiene
6. Eröffnung Kiosk am Luise-Kiesselbach-Platz – Aktueller Sachstand, Zeitschiene
7. Bayerwaldhaus, Dachsanierung – Aktueller Sachstand, Zeitschiene 8.Radeln im Westpark – Aktueller Sachstand, Anbringung von Schildern „Gehweg“ und „Radfahrer frei“
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR – Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, der Bezirksausschussvorsitzende Günter Keller und in der Regel Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information sowie das örtlich zuständige Sozialbürgerhaus.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Süd der Bezirksausschüsse 6, 7, 8, 18 und 19, Meindlstraße 14, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zur Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.