Schulbauprogramm, Schulsanierungen?

Schulbauprogramm, Schulsanierungen?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Alexandra Gaßmann und Alexander Reissl (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 17.3.2025

Antwort Referat für Bildung und Sport:

Am 17.3.2025 hatten Sie folgende Anfrage gestellt:

„Im Juli 2024 hat der Stadtrat auf Antrag des Stadtkämmerers für die Jahre 2025, 2026 und 2027 die Investitionen um mehr als ein Drittel gekürzt. Ausgenommen wurde davon kein Referat.

Wir bitten um die Beantwortung der Fragen:
1. Welchen zeitlichen Verzug das für die Programme zum Ausbau der Schulversorgung, zur Sanierung von Schulhäusern und dem Ausbau der Kindertagesbetreuung hat.
2. Welche Objekte/Projekte und welche Stadtbezirke sind davon konkret betroffen?“

Zu den von Ihnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:

Die investiven Haushaltssicherungsmaßnahmen für den Bereich der Bildungsbauoffensive für die Jahre 2025 bis 2027 inkl. der Benennung, welche Projekte aus welchen Stadtbezirken betroffen sind, wurden dem Stadtrat im Rahmen der Beschlussvorlage „Schul- und Kitabauoffensive – Sachstand 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028, Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 13835, Vollversammlung vom 27.7.2024) dargelegt. Auf die Beschlussvorlage wird insoweit verwiesen.

Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.