Zweite Anfrage zum Talgipfel 2023

Zweite Anfrage zum Talgipfel 2023
Anfrage Stadtrat Hans Hammer (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 17.9.2024

Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

In Ihrer Anfrage vom 17.9.2024 legen Sie folgenden Sachverhalt zu Grunde: „Mit großem Interesse habe ich die Antwort des Mobilitätsreferates (MOR) vom 24.7.2024 auf meine ‚Anfrage zum Talgipfel 2023‘ (Nr. 20-26/F 00873) vom 23.2.2024 gelesen. Ich bedanke mich für die Beantwortung. Allerdings haben einige der Antworten weitere Fragen aufgeworfen, die geklärt werden müssen.“

Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet. Die darin aufgeworfenen Fragen beantworte ich wie folgt:

Frage 1:
Trifft es zu, dass das Projekt „Stuhldisteln“ 10.000 Euro vom Plan-Treff und zusätzlich 5.700 Euro vom Referat für Klima- und Umweltschutz erhalten hat?

Antwort:
Die Initiative „Stuhldisteln“ hat in 2021 und 2022 eine Förderung über das Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ des Referats für Stadtplanung und Bauordnung erhalten. Dieses hat zum Ziel, Dialog- und Beteiligungsformate in den Stadtvierteln in enger Abstimmung mit den zuständigen Bezirksausschüssen zu unterstützen.

Die zwei vom Referat für Stadtentwicklung und Bauordnung geförderten Projekte der Initiative Stuhldisteln waren zum einen 2021 das Projekt „Tal-wohin? Weitere Zukunftsgespräche auf dem Bürgersteig im TAL 2021“ mit einer Fördersumme i.H.v. 1.849,43 Euro (plus Mittel des BA 1: 1.978,00 Euro). Hier wurde die Durchführung und Dokumentation von Bürgersteiggesprächen mit Passant*innen und Anwohner*innen im Tal gefördert, mit dem Ziel, über die derzeitige und künftige Gestaltung des Tals in den Dialog zu treten und dieses Wissen zu sammeln und auszuwerten.

Zum anderen wurde im Jahr 2022 das Folgeprojekt „Wenn das TAL Ihr Wohnraum wäre … Das TAL-wohin?“ mit einer Fördersumme i.H.v. 8.052,75 Euro (plus Mittel des BA 1: 2.684,25 Euro) unterstützt. Das Projekt hatte den Schwerpunkt Kinder- und Jugendbeteiligung, wobei Kinderaus der umliegenden Gegend des Tals angeregt wurden, ihre Vorstellungen einer erweiterten innerstädtischen Straßennutzung darzustellen und zu reflektieren. Workshops und Dokumentation wurden über die Förderung finanziert.

Von Seiten des Referats für Klima- und Umweltschutz hat das Projekt Talgipfel im Jahr 2023 nach Prüfung des finalen Verwendungsnachweises eine Förderungssumme i.H.v. 5.157,46 Euro erhalten.

Frage 2:
Ist es richtig, dass – abgesehen von den bereits engagierten Mitgliedern der „Bürgerinitiative Tal“ – nur acht weitere Teilnehmer anwesend waren, die jedoch nicht in der Altstadt leben?

Antwort:
An der Veranstaltung nahmen über die drei Tage hinweg insgesamt 40 Personen (ohne die drei Moderator*innen) teil. Von diesen waren 35 Gäste, 15 Personen davon wohnen und arbeiten im Tal oder im unmittelbaren Umfeld. Zusätzlich waren vier Mitarbeiter*innen der städtischen Verwaltung aus dem Bau- und Mobilitätsreferat, zwei Stadträt*innen von der Fraktion CSU mit Freie Wähler und der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste sowie die Vorsitzende des Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirks Altstadt-Lehel anwesend.

Frage 3:
War es das Ziel des Workshops, weitere Anwohner und Anlieger der Altstadt zu erreichen und einzubinden?

Antwort:
Die Veranstaltung wurde unter Beteiligung der örtlichen Bürgerinitiative Tal organisiert. Zudem war die Veranstaltung für die breite Öffentlichkeit zugänglich. Welche Maßnahmen zur weiteren Einbindung von Anwohnenden erfolgten, ist der Landeshauptstadt München nicht bekannt.

Frage 4:
Falls dies so ist, wäre es korrekt zu sagen, dass mit der Veranstaltung keine zusätzlichen Anwohner und Anlieger des Tals erreicht werden konnten?

Antwort:
Wie unter Punkt 2 erläutert, nahmen 15 Personen teil, die im Tal oder im direkten Umfeld leben oder dort beruflich tätig sind. Dies kann nach unsererAnsicht und in Hinblick auf die stadtweite Bedeutung des Straßenraumes, als eine durchaus angemessene Verteilung der Interessen angesehen werden.

Frage 5:
Sie schreiben, dass acht der Teilnehmer Teil des Organisationsteams waren. In welcher Funktion waren diese jeweils vor Ort? Haben diese inhaltlich an der Veranstaltung mit- und auf das Ergebnis eingewirkt?

Antwort:
Die Mitglieder des Organisationsteams haben sich an den Diskussionen im Rahmen der Veranstaltung beteiligt. Nach Ansicht der teilnehmenden Mitarbeiter*innen des Mobilitätsreferates spiegelt die Dokumentation des Tal-Gipfels durchaus die vor Ort vorgetragene Meinungsvielfalt wider.

Frage 6:
Woher stammt die Aussage, dass die „Bürgerinitiative Tal“ Kooperationspartnerin war? Nach unseren Informationen hätte die Bürgerinitiative diese Rolle gerne übernommen, was jedoch durch das Projekt „Stuhldisteln“ abgelehnt wurde.

Antwort:
In der ersten Antwort wurde lediglich erwähnt, dass die Veranstaltung unter Beteiligung der Bürgerinitiative organisiert wurde. Genauere Informationen zur Zusammenarbeit der Stuhldisteln mit der Bürgerinitiative Tal liegen der Landeshauptstadt München nicht vor. Jedoch haben nachweislich mehrere Mitglieder der Bürgerinitiative Tal an der Veranstaltung teilgenommen.
Die Landeshauptstadt München war weder Veranstalterin noch Organisatorin, sondern hat nur auf Einladung am Projekt Talgipfel teilgenommen.

Frage 7:
Stimmt es, dass in Frau Dörings Konzept ursprünglich vorgesehen war, dass 40 Teilnehmer das ganze Wochenende über das Tal diskutieren sollten? Also jeder Teilnehmer von Freitag bis Sonntag durchgehend teilnehmen hätte sollen?

Antwort:
Die Veranstaltung verfolgte ein relativ offenes Konzept. In vorher festgelegten Zeitfenstern wurden bestimmte Aspekte der Stadtentwicklung, wie Begrünung oder Mobilität, erörtert. Somit war auch nur eine Teilnahme zu einem bestimmten Themenfeld möglich. Eine Anwesenheit über das gesamte Wochenende hinweg wäre aus Sicht der Veranstalter*innen sicherlich wünschenswert gewesen, war aber keineswegs notwendig für die Teilnahme.

Frage 8:
Wie viele Mitarbeiter des MOR haben an der Veranstaltung teilgenommen und wie lange?

Antwort:
An der Veranstaltung nahmen der Mobilitätsreferent und zwei weitere Mitarbeiter*innen des Mobilitätsreferates teil. Der Mobilitätsreferent war gemeinsam mit den Mitarbeitenden am Freitag, den 20.3.2023 anwesend. Die beiden Mitarbeitenden haben zusätzlich am Sonntag, den 22.3.2023 teilgenommen.
Wie in Frage 7 erläutert, wurden verschiedene Aspekte in vorher festgelegten Zeitfenstern diskutiert. Das Mobilitätsreferat konzentrierte sich somit auf Basis des Zeitplanes auf die Tage Freitag und Sonntag, an welchen auch überwiegend das Thema Mobilität behandelt wurde.

Darüber hinaus war auch das Baureferat vertreten.

Frage 9:
Was sind die Ergebnisse der Prüfaufträge „Bewohnerparken in der Marienstraße und im Lueg ins Land“ und „Lösung für die Zufahrt zur Baustelle der 2. S-Bahn-Stammstrecke“?

Antwort:
Die Vorschläge werden im Zuge der vom Stadtrat beauftragten Konzepte zur Altstadt für alle behandelt und geprüft. Da sich diese Konzepte derzeit in Erarbeitung befinden, kann keine abschließende Stellungnahme erfolgen.