Tram Johanneskirchner Straße: Fragen zur kurzfristigen Absage des Erörterungstermins im Planfeststellungsverfahren

Tram Johanneskirchner Straße: Fragen zur kurzfristigen Absage des Erörterungstermins im Planfeststellungsverfahren
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Fabian Ewald, Jens Luther und Veronika Mirlach (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 11.7.2025

Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

In Ihrer Anfrage vom 11.7.2025 legen Sie folgenden Sachverhalt zu Grunde: „Die Regierung von Oberbayern hat am 10. Juli 2025 mitgeteilt, dass der für 11. Juli 2025 geplante Erörterungstermin für das Planfeststellungsverfahren Tram Johanneskirchner Straße (Tram Nordtangente, Planfeststellungsabschnitt 3) abgesagt werden muss.“

Oberbürgermeister Dieter Reiter hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet. Zu Ihren Fragen hat das Mobilitätsreferat eine Stellungnahme der dafür zuständigen SWM/MVG erbeten, die Folgendes mitteilte:

Frage 1:
Was hat zu der kurzfristigen Absage geführt?
Frage 2:
Wurden im Verfahren weitere Fehler durch die Stadtwerke München gemacht?

Antwort:
Die Regierung von Oberbayern (ROB) hatte am 22.5.2025 den Erörterungstermin für den 11.7.2025 angesetzt. Am 1.7.2025 hat die ROB die Bereitstellung weiterer Informationen verlangt, die von der SWM am 8.7.2025 übersandt wurden. Kurzfristig hatte dann die ROB den Erörterungstermin am 10.7.2025 abgesagt. Auf Nachfrage der SWM wurde dies mit E-Mail vom 28.7.2025 damit begründet, allen Beteiligten eine angemessene Vorbereitung auf einen neuen Termin ermöglichen zu wollen.

Frage 3:
Was bedeutet dies für den weiteren Zeitplan?

Antwort:
Die konkreten Auswirkungen auf den Zeitplan für das Projekt können erst bewertet werden, wenn der Zeitpunkt des Erörterungstermins durch die ROB bekannt gegeben wird.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.