Barrierefreiheit im öffentlichen Raum – Mehr Hinweise zu Barrierefreiheit im Infotainment

Barrierefreiheit im öffentlichen Raum – Mehr Hinweise zu Barrierefreiheit im Infotainment
Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Mona Fuchs, Nimet Gökmenoğlu, Gunda Krauss, Sofie Langmeier, Gudrun Lux, Florian Schönemann, Christian Smolka, Sibylle Stöhr und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) vom 2.5.2025

Antwort Referent für Arbeit und Wirtschaft Dr. Christian Scharpf:

Mit Ihrer Anfrage greifen Sie die Maßnahme A7 „Sensibilisierung der Öffentlichkeit über den Umgang mit Menschen mit Behinderungen durch die MVG“ auf, die im 3. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK bereits unter der Federführung des Referats für Arbeit und Wirtschaft und der MVG geplant ist. Der 3. Aktionsplan steht unter dem Thema Bewusstseinsbildung und wurde vom Stadtrat in der öffentlichen Sitzung der Vollversammlung vom 26.2.2025 verabschiedet (Sitzungsvorlage 20-26/V 15549 *1). Die ausführliche Maßnahmenbeschreibung für die Maßnahme A7, die sich mit Ihrem Anliegen deckt, finden Sie in Anlage 1 zur Beschlussvorlage zum 3. Aktionsplan auf Seite 19 *2.

Über Ihre Forderungen hinaus, die Fahrgäste über die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung im Fahrgastbetrieb zu informieren, wird die MVG im Rahmen dieser Maßnahme auch für das Thema psychische Erkrankungen sensibilisieren und auf vorhandene Präventions- und Hilfsangebote über das Fahrgastfernsehen informieren. Damit wird einer weiteren Anforderung aus dem 3. Aktionsplan entsprochen.

Um die Ressourcen möglichst effizient zu nutzen, setzt die MVG vorhandenes Filmmaterial ein und strahlt es über ihre bestehenden Sendeplätze aus. Dadurch kann die Maßnahme innerhalb der vorhandenen Budgets der MVG durchgeführt werden.

Gemäß der im Aktionsplan verabschiedeten Zeitplanung haben die Arbeiten zur Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2025 begonnen und werden in den kommenden Monaten fortgeführt. Folgende Schritte wurden bereits durch die MVG unternommen:

- Das vorhandene und dafür geeignete Filmmaterial wurde gesammelt, gesichtet und notwendige Aktualisierungsbedarfe identifiziert.
- Notwendige Aktualisierungen werden aus eigenen Mitteln der MVG finanziert und sukzessive vorgenommen.
- Das vorhandene und unmittelbar einsetzbare Filmmaterial wurde in der Redaktionsplanung für die Monate Oktober bis Dezember 2025 mit festen Ausstrahlungszeiten berücksichtigt.
- In der Redaktionsplanung für das Jahr 2026 werden die fortlaufenden Ausstrahlungen ebenfalls berücksichtigt.

Folgende Inhalte werden im Rahmen dieser Maßnahme im Jahr 2025 im Fahrgastfernsehen zu unterschiedlichen Tageszeiten mehrfach ausgestrahlt, um möglichst alle Zielgruppen in der Breite zu erreichen (Berufspendler, Rentner, Schüler, etc.):

- Erklärung der Vorrangplätze für mobilitätseingeschränkte Personen (Spot mit dem Münchner Kindl): Ausstrahlung Oktober -Dezember an mindestens drei Tagen/Woche für jeweils vier Stunden
- Seelische Gesundheit/Hinweis auf Krisenhotline (Spot vom Krisendienst Psychiatrie): Ausstrahlung Oktober – Dezember mindestens an 3 Tagen/ Woche für jeweils 4 Stunden

Vorhandenes Material, das für das Fahrgastfernsehen nicht optimiert ist, wird in den Social-Media-Kanälen der MVG ausgespielt (z.B. Barrierefreie Ferientipps *3 ; Tag des weißen Stocks – Erklärung Blindenleitsystem *4).

Folgende Inhalte sind in der Erstellung bzw. Überarbeitung für eine künftige regelmäßige Ausstrahlung im Programm des Fahrgastfernsehens:

- Erklärung Rampen/Aufzüge (voraussichtlich ab Q4/2025)
- Platz anbieten (voraussichtlich ab Q4/2025)
- Erklärung Blindenleitsystem (voraussichtlich ab Q1/2026)
- Rücksichtnahme an der Wechsel-Rolltreppe (voraussichtlich ab Q1/2026)
- Erklärung der Notfalleinrichtungen (voraussichtlich ab Q1/2026)
- Verhalten bei einem medizinischen Notfall (voraussichtlich ab Q1/2026)

Das Antwortschreiben wurde mit der MVG, dem Mobilitätsreferat (MOR) und dem Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München abgestimmt.

Das MOR begrüßt und steht hinter der Umsetzung der Maßnahme A7 „Sensibilisierung der Öffentlichkeit über den Umgang mit Menschen mit Behinderungen durch die MVG“, die im 3. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK unter der Federführung des Referats für Arbeit und Wirtschaft sowie der MVG geplant ist. Die Sensibilisierung der Bevölkerung für die Mobilitätsbedürfnisse von Menschen mit Behinderungen ist ein wichtiger Beitrag für die Stadtgesellschaft.Die Stellungnahme des Behindertenbeirats liegt bei. Der Facharbeitskreis Mobilität des Behindertenbeirats wünscht sich eine Beteiligung, sofern machbar. Das RAW trägt den Wunsch an die MVG heran.

Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.

*1 https://risi.muenchen.de/risi/sitzungsvorlage/detail/8829442
*2 https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/8909924
*3 https://www.facebook.com/story.php?story_fbid=1229123679259245&id=100064848723629&r- did=yksJmLTNZwdFtGsz#
*4 https://www.facebook.com/story.php?story_fbid=1272437621594517&id=100064848723629&r- did=ghIOSjKdeS8obxB9#