Das Deutsche Zentrum Mobilität in München erhält als einen Schwerpunkt das Autonome Fahren
Antrag Stadtrats-Mitglieder Sabine Bär, Hans Hammer, Hans-Peter Mehling, Veronika Mirlach und Manuel Pretzl (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 24.4.2025
Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:
In Ihrem oben genannten Antrag fordern Sie: Die künftige Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ die Rückkehr des Deutschen Zentrums für Mobilität der Zukunft (DZM) nach München angekündigt. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich möglichst frühzeitig dafür einzusetzen, dass neben den bisherigen Aufgaben ein Schwerpunkt auf das autonome Fahren gelegt wird.
Zu Ihrem Antrag vom 24.4.2025 teilen wir Ihnen, Ihr Einverständnis vorausgesetzt, Folgendes mit:
Das Mobilitätsreferat begrüßt eine Ansiedlung des Deutschen Zentrums für Mobilität der Zukunft (DZM) in München. Gleichfalls ist anhand der aktuellen Entwicklungen im Bereich Mobilität, insbesondere im öffentlichen Personennahverkehr und im Güterverkehr, eine Fokussierung u.a. auf den Themenkomplex autonomes Fahren sinnvoll.
Der Oberbürgermeister setzt sich aktiv für das autonome Fahren ein, so hat er zusammen mit dem Ministerpräsidenten die Schirmherrschaft für die Bewerbung der Region München als Modellregion für autonomes Fahren für ein Förderprogramm des Bundesverkehrsministerium übernommen und anlässlich eines Runden Tisches in der Staatskanzlei am 9.9.2025 für die Landeshauptstadt einen entsprechenden Letter of Intent (LoI) unterzeichnet.
Die Landeshauptstadt München hat im Rahmen des Termins die von den Kooperationsnetzwerken Münchner Zukunft Mobilität (MZM), MCube und dem Münchner Digital Hub Mobility erarbeitete Vision zum autonomen Fahren vorgetragen und beabsichtigt in enger Abstimmung mit den zuständigen Staatsministerien und den MZM-Partnern eine umsetzungsorientierte Bearbeitung dieses Themas.
Darüber hinaus arbeitet das Mobilitätsreferat im vom Bundesverkehrsministerium geförderten MINGA-Projekt (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 08689) mit den SWM/MVG und weiteren Partnern an der Erprobung vonSAE Level4 Fahrzeugen, um die künftige Skalierung von autonomen Mobilitätsangeboten vorzubereiten.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.