Solidarität der LHM mit der Polizei in München – Vereinen statt Spalten!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Delija Balidemaj, Alexandra Gaßmann, Hans Hammer, Hans-Peter Mehling und Thomas Schmid (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 26.6.2025
Antwort Kreisverwaltungsreferentin Dr. Hanna Sammüller:
Vielen Dank für Ihren Antrag vom 26.6.2025. In diesem fordern Sie, dass der Stadtrat seine Solidarität mit der Polizei in München ausdrückt.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, teile ich Ihnen zu Ihrem Antrag auf diesem Wege Folgendes mit:
Es ist wichtig, dass wir in dieser herausfordernden Zeit ein starkes Zeichen der Unterstützung für die Polizeibeamt*innen setzen, die sich tagtäglich für die Sicherheit und Ordnung unserer Gemeinschaft einsetzen. Ihr Engagement ist unerlässlich und verdient unsere volle Anerkennung, Dankbarkeit und unseren höchsten Respekt.
Die Polizei spielt eine zentrale Rolle im Gefüge unserer Gesellschaft, indem sie neben den weiteren Sicherheitsbehörden die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrechterhält. Ihr täglicher Einsatz ist entscheidend, um ein sicheres Lebensumfeld für alle Bürger*innen zu gewährleisten.
Daher ist es von großer Bedeutung, dass wir als Stadtgesellschaft und als politische Vertreter*innen ein starkes und unmissverständliches Zeichen der Unterstützung für unsere Polizei setzen.
In Zeiten, in denen die gesellschaftlichen Spannungen zunehmen und unterschiedliche Meinungen aufeinanderprallen, ist es wichtig, dass wir als Gemeinschaft zusammenhalten. Die Herausforderungen, vor denen die Polizei steht, sind vielschichtig. Sie reichen von der Bekämpfung von Kriminalität über den Umgang mit Demonstrationen bis hin zu präventiven Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.
Im Rahmen der jährlichen Behandlung des Sicherheitsberichtes der Münchner Polizei im Kreisverwaltungsausschuss wird diese wichtige Rolle der Polizei regelmäßig und fraktionsübergreifend zum Ausdruck gebracht und entsprechend gewürdigt.Gerne nehmen wir Ihren Antrag daher zum Anlass, bei der Vorstellung des nächsten Sicherheitsberichtes erneut und ausdrücklich auf den unermüdlichen Einsatz aller Polizeibeamt*innen und die insgesamt hervorragende Arbeit der Münchner Polizei hinzuweisen und uns dafür zu bedanken. In diesem Kontext bietet sich die gute Gelegenheit, dass sich der Münchner Stadtrat diesem Dank anschließt und seine Wertschätzung und Solidarität für die Arbeit der Münchner Polizei explizit zum Ausdruck bringt.
Um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.