Wo sind die Meilensteine zur Isar versteckt?

Wo sind die Meilensteine zur Isar versteckt?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Andreas Babor, Dr. Evelyn Menges und Manuel Pretzl (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 9.9.2024

Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr. (Univ. Florenz) Elisabeth Merk:

Mit Schreiben vom 9.9.2024 haben Sie gemäß § 68 GeschO folgende Anfrage an Herrn Oberbürgermeister gestellt, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung wie folgt beantwortet wird. Aufgrund der erforderlichen Klärungen konnte die Anfrage nicht in der geschäftsordnungsmäßigen Frist erledigt werden. Ein entsprechender Antrag auf Fristverlängerung wurde abgelehnt. Für die verzögerte Beantwortung bitten wir um Verständnis.

In Ihrer Anfrage führen Sie Folgendes aus:
Die hohen Qualitäten der innerstädtischen Isar als prägender Natur-, Landschafts- und Erholungsraum wurden in der Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum beschrieben, welche durch den Stadtrat bestätigt wurde. Um diese Qualitäten zu erhalten bzw. zu fördern sind verschiedene Maßnahmenempfehlungen aufgezeigt, so u.a. die Errichtung von Balkonen und Plattformen an und über der großen Isar an verschiedenen Stellen entlang des Westufers. Um die Umsetzung der Empfehlungen zielgerichtet weiter zu verfolgen wurde 2019 durch den Stadtrat insbesondere beschlossen, dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bis 2020 einen sog. „Meilensteinplan“ erarbeitet. Diese Konzeption wurde bislang nicht vorgelegt. Zum Sachstand richten Sie die nachfolgenden Fragen an den Herrn Oberbürgermeister:

Frage 1:
Wurden die Meilensteine zur besseren Erlebbarkeit der Isar schon gefunden?

Antwort:
Die Isar-Rahmenplanung benennt bedeutsame Projekte, z.B. die Umgestaltung der Isarparallele, die punktuelle Verbesserung der Zugänglichkeit zur Isar über Terrassen oder Treppen oder Pflegewerke zum Schutz und zur Entwicklung bedeutsamer Parkanlagen und Biotopstrukturen. Maßgebliche Voraussetzungen für die Realisierung dieser Vorschläge sind u.a. erforderliche aufwendige Sanierungsmaßnahmen wie die historischen Ufermauern oder neue Beschluss- und Auftragslagen.
Im Rahmen der Flussrunden als Informations- und Austauschplattform der Akteur*innen rund um die innerstädtische Isar wurde die Rahmenplanungmit ihren Maßnahmenempfehlungen im fachlichen Kreis (2017 bis 2019) sowie zusätzlich mit den Bürger*innen (2021 bis 2024) weiter diskutiert und aktualisiert. Zur Vorstellung der Ergebnisse ist derzeit eine Sitzungsvorlage in Abstimmung, die dem Stadtrat voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2025 vorgelegt werden soll.

Insgesamt ist die Isar-Rahmenplanung als „lebendes“ Instrument zu sehen. Damit sollen die vorgeschlagenen Maßnahmenempfehlungen gem. aktuellen Beschlusslagen, Aufträgen und Sachständen (z.B. Prioritäten aus dem Radentscheid oder Abhängigkeiten aus dringlichen Sanierungsprojekten von Brückenbauwerken) durch die beteiligten Akteur*innen beständig auf Aktualität überprüft, maßgebliche Projekte identifiziert und konkretisiert und die Konzeption insgesamt kontinuierlich fortgeschrieben werden. Über den Sachstand wird dem Stadtrat regelmäßig berichtet.

Frage 2:
Wie können wir das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unterstützen, die Meilensteine, die bereits für 2020 angekündigt wurden, aus der Isar zu bergen und an den dafür vorgesehen Stellen zu verteilen?

Antwort:
Mit der Flussrunde hat sich ein Format etabliert, welches sich für den gegenseitigen Austausch zu Projektständen der Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum bewährt hat. Es soll mit dem Ziel fortgeführt werden, die Maßnahmenempfehlungen der Isar-Rahmenplanung gemeinsam zu konkretisieren und zu clustern, Wechselwirkungen, Abhängigkeiten und Synergien aufzuzeigen und zu priorisieren sowie Umsetzungen vorzubereiten. Zwischenergebnisse sollen dem Stadtrat mit der in Bearbeitung befindlichen Sitzungsvorlage vorgestellt werden. Zur Fortschreibung und weiteren Konkretisierung der Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum ist die fortlaufende Mitwirkung der Stadtpolitik von essenzieller Bedeutung.

Frage 3:
Im Jahr 2023 hat das Referat das Schlüsselprojekt zum Freiraumquartierskonzept Innenstadt vorgelegt. Hierbei wurden wieder diverse Maßnahmen identifiziert. Wann ist mit einer entsprechenden Vorlage an den Stadtrat zu rechnen, wo eine konkrete Umsetzung vorgeschlagen wird?

Antwort:
Im vorgenannten Beschluss (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 07388) wurde das Freiraumquartierskonzept mit seinen Inhalten und Ergebnissen vorgestellt. Es dient als Grundlage für alle weiteren Prozesse, Untersuchungenund Planungen im Umgriff des Konzeptes und soll bei deren Bearbeitung berücksichtigt und integriert werden.
Die konkrete Umsetzung der im Freiraumquartierskonzept vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen soll sowohl punktuell zur Ergänzung des kleinteiligen Freiraumnetzes und zur Stärkung der wohnungsnahen Erholungsfunktion als auch in größeren Zusammenhängen vorangebracht werden. Wie in der Beschlussvorlage ausgeführt, sollen im Rahmen einer ersten Umsetzungsphase prioritär Maßnahmen in Angriff genommen werden, die für die Ziele des Freiraumquartierskonzeptes besonders wichtig sind. Darin enthalten sind sowohl Maßnahmen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung als auch Maßnahmen, deren Federführung bei anderen Referaten liegt.
Auch beim derzeitigen Umsetzungsstand besteht eine Bandbreite. Das Gutachten zur Integration von Grün- und Freiraumstrukturen in das Altstadtensemble (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 13427) wurde diesen November in den Stadtrat eingebracht. Die Aktivierung privater Innenhöfe wird über das Förderprojekt JUSTNature vorangetrieben. In diesem Jahr konnten die aufgewerteten Innenhöfe des Bellevue di Monaco und der St.-Anna-Schule eröffnet werden. Ebenfalls wurden 2023 und 2024 Freirauminterventionen im innerstädtischen Isarraum durchgeführt, um die Potentiale einer freiräumlichen Entwicklung gemäß der Isar-Rahmenplanung aufzuzeigen. Der Bericht dazu wird in der für das Jahr 2025 vorgesehenen Beschlussvorlage erfolgen (s.a. Antwort zu Frage 1).
Aktuell wird zudem im Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Vorlage zur Durchführung der realen Interventionen an der Sonnenstraße erarbeitet. Diese soll im 1. Quartal 2025 in den Stadtrat eingebracht werden. Ebenfalls in 2025 wird es einem gemeinsamen Grundsatz- und Eckdatenbeschluss mit dem Mobilitätsreferat zum Boulevard Sonnenstraße geben.

Außerdem werden die Machbarkeitsuntersuchung zum Herzog-Wilhelm-Park und das Fokusraumprojekt zum Isartorplatz gerade vorbereitet und in 2025/2026 erarbeitet werden. Die Ergebnisse werden im Stadtrat vorgestellt.

Frage 4:
Wie schätzt das Referat die kurzfristige Umsetzung zur Errichtung von Isarbalkonen ein?

Antwort:
Für die bauliche Umsetzung von Maßnahmenempfehlungen der Isar-Rahmenplanung sind durch die jeweils federführend zuständigen Referate und Fachabteilungen zahlreiche Abhängigkeiten, Grundlagen und Beschlussla-gen zu prüfen. Insbesondere Realisierungen von Vorschlägen zu z.B. Balkonen oder Stufenanlagen erfordern auch aufwändige Detailplanungen und sind mit Finanzmitteln zu hinterlegen. Diese Voraussetzungen und mögliche Zeithorizonte für Umsetzungen sollen im weiteren Austausch zur Konkretisierung der Rahmenplanung diskutiert werden. Zwischenergebnisse sollen in die in Erarbeitung befindliche Sitzungsvorlage einfließen.