Bringt der Wintereinbruch die Stadt weiterhin zum Erliegen?

Bringt der Wintereinbruch die Stadt weiterhin zum Erliegen?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Gabriele Neff, Richard Progl und Fritz Roth (FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion) vom 4.12.2023

Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

Zunächst möchten wir uns für die gewährte Fristverlängerung bedanken.

In Ihrer Anfrage vom 4.12.2023 führten Sie als Begründung aus: „Über 24 Stunden nach dem letzten Schneefall war ein Großteil der Tramgleise in der Stadt nicht geräumt. Auch am heutigen Montag fahren in München keine Trambahnen. In scharfem Kontrast dazu funktioniert aber wohl die Räumung von Radwegen, die kaum ein Bürger bei diesem Wetter benutzt, deutlich besser.“

Die Thematik der Anfrage wurde am 24. Juli 2024 von der Vollversammlung des Stadtrates behandelt (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V12647). Um die vorliegende Anfrage geschäftsordnungsgemäß zu erledigen, habe ich folgendes Antwortschreiben verfasst. Ich bitte die späte Beantwortung zu entschuldigen.

Zu den im Einzelnen gestellten Fragen hat uns die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) folgende Informationen weitergeleitet:

Frage 1:
Über welche Schneeräumgeräte für Straßenbahntrassen verfügt aktuell die MVG bzw. der städtische Winterdienst?

Antwort der MVG:
Die Schneeräummittel der MVG sind in der folgenden Tabelle dargestellt:

Antwort des Baureferates:
Derzeit hat das Baureferat keine Fahrzeuge, die die Räumung der MVG in den Gleisen unterstützen. In der Beschlussvorlage „Weiterentwicklung des Winterdienstes“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V12647 wurden zusätzliche Fahrzeuge, u.a. für die Räumung von Gleisübergängen, für das Baureferat beantragt.

Frage 2:
Ist im Rahmen einer Daseinsvorsorge und von Klimaresilienz die Anschaffung von zusätzlichen Räumgeräten geplant?

Antwort der MVG und des Baureferates:
In der o.g. Beschlussvorlage „Weiterentwicklung des Winterdienstes“ unter Federführung des Baureferates sind die Bedarfe an Räumgerät spezifiziert, die nun nach erfolgter Beschlussfassung beschafft werden (siehe Antragsziffer 2, Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 12647).

Frage 3:
Werden hierzu Angebote eingeholt und mit welchen Kosten ist zu rechnen?

Antwort der MVG:
Im Moment wird von einem Bedarf von zwölf Fahrzeugen ausgegangen, eine genaue Verteilung der Anforderungen erfolgt im Projekt (siehe Hinweis unter Punkt 2 auf Beschlussvorlage). Als Durchschnittswert werden 400.000 Euro pro Fahrzeug kalkuliert. Die Beschaffung erfolgt nach den Regeln der Vergabekriterien.

Der Einsatz weiterer Fahrzeuge (ggfs. schienengebunden) wird durch die SWM/MVG geprüft. Eine Finanzierung dafür wird rechtzeitig angemeldet. Hierbei handelt es sich um Einzelanfertigungen auf Bestellwunsch. Die Anschaffungskosten können zu diesem Zeitpunkt noch nicht seriös beziffert werden. Ziel ist es jedoch, den Einsatzzweck dieser Fahrzeuge vielschichtig aufzustellen und somit ganzjährig zu ermöglichen.

Frage 4:
Wird der Stadtrat, z.B. im Rahmen der Haushaltsplanung 2024, oder im nächsten Mobilitätsausschuss mit dem Thema „Trambahn witterungsbedingt außer Dienst“ und den dafür vorgesehenen Maßnahmen befasst?

Antwort:
Der Bauausschuss wurde am 9. Juli 2024 mit dem Thema befasst. Am 24. Juli 2024 wurde die entsprechende Beschlussvorlage von der Vollversammlung beschlossen.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen gemäß den obigen Ausführungen hiermit zufriedenstellend beantworten konnte.

Das Baureferat hat die Antwort mitgezeichnet.