Überblick zum betrieblichen Energie- bzw. Umweltmanagement der
Stadt
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Sonja Haider, Dirk Höpner, Nicola Holtmann und Tobias Ruff (Fraktion ÖDP/München-Liste) vom 6.2.2025
Antwort Dr. Christian Scharpf, Referent für Arbeit und Wirtschaft:
In Ihrer Anfrage haben Sie folgendes ausgeführt:
„Im November 2024 feierte ÖKOPROFIT München 25-jähriges Jubiläum. Auch mehrere städtische Referate und stadteigene Betriebe haben sich im Laufe der Zeit an diesem erfolgreichen Programm für betriebliches Umweltmanagement beteiligt und sich damit (eigentlich) auf einen Weg der kontinuierlichen Verbesserung ihrer Umweltauswirkungen gemacht. So haben in der Runde 2023/24 das Referat für Bildung und Sport (RBS) sowie das Volkstheater neu als Einsteiger teilgenommen, und im Klub waren das Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW), das Kreisverwaltungsreferat (KVR), die München Klinik gGmbH, der MVV, die Olympiapark München GmbH und die Städtischen Güter (SgM) vertreten. Allerdings besteht der Eindruck, dass längst nicht alle Referate und Betriebe mitmachen bzw. bei vielen das Engagement nicht dauerhaft war und dadurch die jährliche Aktualisierung der Umweltziele nicht weiterbetrieben wurde. Es gibt keinen öffentlich einsehbaren Überblick darüber, welche Referate und städtischen Betriebe seit 1998 teilgenommen haben, welche Maßnahmen bisher zu wieviel Einsparungen geführt haben und was die Ziele für die Folgejahre sind. Angesichts des Ziels der Klimaneutralität bis 2030 scheint das Potenzial dieses Programms bei weitem nicht ausgeschöpft zu werden.“
Zur Bearbeitung Ihrer Anfrage haben sich die beiden für ÖKOPROFIT zuständigen Referate, das Referat für Klima- und Umweltschutz sowie das Referat für Arbeit und Wirtschaft, abgestimmt.
Die in Ihrer Anfrage gestellten Fragen können wie folgt beantwortet werden:
Frage 1:
Welche städtischen Referate und stadteigenen Betriebe haben seit 1998 am ÖKOPROFIT teilgenommen? Bitte stellen Sie die Teilnahme nach Jahren und differenziert nach Einsteiger- sowie Klub-Runden dar.
Antwort:
In der folgenden Tabelle sind die Referate sowie die Eigen- und Regiebetriebe nach Modul und Jahrgang aufgelistet:
Frage 2:
Welche städtischen Referate und stadteigenen Betriebe haben noch nicht teilgenommen? Warum nicht?
Antwort:
Folgende städtische Referate und stadteigene Betriebe haben an ÖKO-PROFIT (noch) nicht, zumindest an keinem eigenen Verwaltungsstandort, teilgenommen:
- IT-Referat
- Mobilitätsreferat
- Referat für Klima- und Umweltschutz
- Gesundheitsreferat
- Münchner Stadtentwässerung (MSE)
- IT@M
- Städtische Forstverwaltung
Die Teilnahme an ÖKOPROFIT ist freiwillig und eine selbstständige Entscheidung des jeweiligen Referats/Betriebs. Mögliche Gründe, warum das Programm noch nicht absolviert wurde, könnten in der Knappheit personeller Ressourcen zur Betreuung des Programms liegen sowie an fehlenden Sachmitteln zur Finanzierung der Teilnahmegebühr und der Durchführung von betrieblichen, nicht-gebäudebezogenen Maßnahmen vor Ort.
Hinweis: das ehemalige Referat für Gesundheit und Umwelt, aus dem im Jahr 2021 das Gesundheitsreferat und das Referat für Klima- und Umweltschutz hervorgegangen sind, hat mit Standorten teilgenommen.
Frage 3:
Welche städtischen Referate und stadteigenen Betriebe nutzen aktuell alternativ andere Energie- bzw. Umweltmanagementsysteme wie z.B. EMAS?
Antwort:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft hat zur Beantwortung dieser Frage eine Abfrage unter den städtischen Referaten, stadteigenen Betrieben und Regiebetrieben durchgeführt. Die Ergebnisse sind in der nachfolgenden Tabelle zusammengefasst.
Ergänzend lässt sich ausführen, dass sowohl die Referate als auch die Eigen- und Regiebetriebe neben ÖKOPROFIT und dessen Alternativen auch zusätzliche klimaschonende Maßnahmen umsetzen. So beteiligen sich bspw. viele Referate aktiv an dem Energiesparprogramm für die städtische Verwaltung „Pro Klima – Contra CO2“.
Frage 4:
Könnte eine gemeinsame Teilnahme aller Referate und Betriebe an der nächsten ÖKOPROFIT-Runde dem städtischen Energie- bzw. Umweltma-nagement einen spürbaren Schub verleihen, um das Ziel der verwaltungsinternen Klimaneutralität bis 2030 zu erreichen?
Antwort:
In der Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 16525 „Bayerisches Versöhnungsgesetz II/Grundsatzbeschluss zur ‚Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030‘ und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050“ wurde die Einführung eines Umweltmanagementsystems für alle Referate, Eigen- und Regiebetriebe der Stadtverwaltung an allen Standorten zur Pflicht. Einer der Wege, dieses Ziel zu erreichen, ist eine Teilnahme an ÖKOPROFIT. Dies ist aber nur eine der Optionen, das oben genannte Ziel zu erreichen und die Entscheidung, zu welchem Zeitpunkt und an welchem Programm teilzunehmen, ist eigenständig und von dem jeweiligen Referat/Betrieb zu treffen.
Das aktuell beschlossene ÖKOPROFIT-Programm für die Jahre 2025/2026 sieht keine Runde vor, die exklusiv für öffentliche Betriebe und Referate organisiert wird. Dies lässt sich aktuell nicht mehr ändern, da die Durchführung von ÖKOPROFIT an die Rahmenbedingungen einer abgeschlossenen Ausschreibung mit einem festen Budget geknüpft ist. Bei der anstehenden Akquise für die kommende Runde werden jedoch Referate und stadteigene Betriebe erneut – wie in den Vorjahren auch regelmäßig geschehen – über die Möglichkeit einer Teilnahme an ÖKOPROFIT benachrichtigt.
Der Erfolg von ÖKOPROFIT basiert insbesondere auf dem branchenübergreifenden Austausch der Teilnehmenden und ist in erster Linie für Betriebe der Privatwirtschaft konzipiert worden. Auch in Zukunft wird daher angestrebt, ÖKOPROFIT-Runden aus einem breiten Spektrum an Betrieben aus dem öffentlichem und nicht-öffentlichem Bereich zusammenzustellen. Auf diese Weise kann die Teilnahme an ÖKOPROFIT weiterhin einen branchenübergreifenden Lerneffekt bieten.
Die Landeshauptstadt München war die erste deutsche Kommune, die ÖKOPROFIT in Deutschland durchgeführt hat, vor nun mehr als 25 Jahren. Seit 1998 wurden bereits mehr als 500 Betriebe ausgezeichnet, die mit großem Engagement vielfältige Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen entwickelt haben. Die Hochrechnung aller Einsparungen von ÖKOPROFIT München für die letzten 25 Jahre ergibt eine beachtliche Erfolgsbilanz: Rund 470.000t CO2, 730 Millionen Kilowattstunden Energie, 4,8 Millionen Kubikmeter Wasser und über 17.000 Tonnen Abfall wurden vermieden. Ökonomisch hat sich ÖKOPROFIT ebenfalls gelohnt: die teilnehmenden Betriebe haben insgesamt 123 Millionen Euro eingespart.ÖKOPROFIT München ist zudem Impulsgeber für über 100 deutsche ÖKO-PROFIT-Kommunen in Deutschland, die dem Vorbild Münchens gefolgt sind und von der Stadt München in einem Netzwerk begleitet werden. Deutschlandweit sind die Zahlen von über 25 Jahren ÖKOPROFIT daher ebenfalls beeindruckend: Seit 1998 wurden in den deutschen ÖKOPRO-FIT-Kommunen 8,1 Millionen Tonnen CO2-Emissionen eingespart, was 5,5% des Speichervermögens aller deutschen Wälder entspricht. Zudem wurden rund 14 Terawattstunden Energie und 1,1 Millionen Tonnen Abfall vermieden. Außerdem konnten 24 Millionen Kubikmeter Wasser eingespart werden.
Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen hiermit zufriedenstellend beantworten konnte.