Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 1 Archiv

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 1 (Altstadt-Lehel) mit, dass die Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirks am Mittwoch, 21. Mai, 19 Uhr, im Festsaal des Alten Rathauses, Marienplatz 15, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Mona Fuchs, Vorsitzende der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und die Bezirksausschussvorsitzende Andrea Stadler-Bachmaier über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk. Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1 Projekt „Altstadt für alle“ – Aktueller Sachstand, Zeitschiene, Beschluss
2. Pilotprojekt „Gelber Sack“ im Lehel – Aktueller Sachstand - Problematik überfüllte Wertstoffinseln
3. Parkraummanagement Lehel – Aktueller Sachstand
4. Tempo 30 – Isarparallele Wiedenmayerstraße, Steinsdorfstraße, Sternstraße, Oettingenstraße
- Anbringen von Dialogdisplays – Aktueller Sachstand, Zeitschiene
5. Baustellensituation im Stadtbezirk – Aktueller Sachstand, Zeitschiene - insbesondere Lehel, gleichzeitiger Wegfall vieler Parkplätze
6. Schanigärten – Aktueller Sachstand, weitere Planungen - Wegfall von Parkplätzen
- Fehlende Auslastung
7. Zugänglichkeit der Isar – Aktueller Sachstand
- Anbringung einer Treppe auf der Praterinsel unterhalb des Kabelstegs
8. Englischer Garten – Aktueller Sachstand
- Eisbachwelle und Dianabadschwelle
- Lärm und Verschmutzung
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR – Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, die Bezirksausschussvorsitzende Andrea Stadler-Bachmaier und in der Regel Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information sowie das örtlich zuständige Sozialbürgerhaus.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Mitte der Bezirksausschüsse 1, 2, 3, 4 und 12, Marienplatz 8, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.