Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 11

Oberbürgermeister Dominik Krause teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 11 (Milbertshofen-Am Hart) mit, dass die Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks am Mittwoch, 8. Juli, um 19 Uhr im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, stattfindet.
Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende David Ederle über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Entwicklung des Gewerbebandes Nord – aktueller Sachstand
2. Entwicklung Parkraummanagement/Parkraumlizenzgebiete im Stadtbezirk – aktueller Sachstand
3. Planungen des „Schleißheimer“ Tunnels (Anbindung an die A 99) – aktueller Sachstand
4. EU-Projekt ASCEND im Harthof – aktueller Sachstand
5. Geplante Geflüchtetenunterkünfte im Stadtbezirk – aktueller Sachstand
6. Vermehrte Verschmutzungen im Stadtbezirk an Straßen/Wegen und Grünanlagen – aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR – Bezirksinspektion, Gesundheitsreferat – München gesund vor Ort, GesundheitsTreff Hasenbergl, Patientenbeauftragte der Stadt sowie Friedhöfe und Bestattungen München, Münchner Verkehrsgesellschaft, der Bezirksausschussvorsitzende David Ederle und in der Regel Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information sowie das örtlich zuständige Sozialbürgerhaus.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Nord der Bezirksausschüsse 9, 10, 11 und 24, Hanauer Straße 1, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zur Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.