Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 18

Oberbürgermeister Dominik Krause teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 18 (Untergiesing-Harlaching) mit, dass die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks am Donnerstag, 9. Juli, 19 Uhr, in der Städtischen Sporthalle, Säbener Straße 49, stattfindet. Die Leitung der Versammlung übernimmt Oberbürgermeister Dominik Krause. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und die Bezirksausschussvorsitzende Dr. Anais Schuster-Brandis über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1.Verkehrssituation im Stadtbezirk – aktueller Sachstand, Zeitschiene -Einführung Tempo 30-Zonen
- Weitere Zebrastreifen
- Verlängerte Grünphasen
- Schulwegsicherheit
- Gehwegparken und dauerparkende Anhänger/Wohnmobile, verstärkte Kontrollen
- Einführung Parklizenzgebiet Mangfallplatz
2. Pilotprojekt „Quartierskonzept Soyerhofstraße“ – aktueller Sachstand, Zeitschiene
3. Bauvorhaben am Candidplatz – aktueller Sachstand
-„Candid-Tor“ und Planungen auf der städtischen Fläche
4. Situation am Wettersteinplatz – aktueller Sachstand, Müllproblematik
5. Überfüllte Wertstoffinseln im Stadtbezirk – aktueller Sachstand
6. Ausbau des Grünwalder Stadions – aktueller Sachstand, Zeitschiene
7. Erhöhte Nachfrage von Sportstätten und Belegungszeiten, insbes. Schwimmzeiten für Vereine und Initiativen – aktueller Sachstand
8. Errichtung von Ladeplätzen für E-Mobilität – aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR – Bezirksinspektion, Gesundheitsreferat – Projekt Akutversorgung nach Vergewaltigung, Hebammenversorgung, die Patientenbeauftragte der LHM sowie Friedhöfe und Bestattungen München, Münchner Verkehrsgesellschaft, die Bezirksausschussvorsitzende Dr. Anais Schuster-Brandis und in der Regel Senio- renbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information sowie das örtlich zuständige Sozialbürgerhaus.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Süd der Bezirksausschüsse 6, 7, 8, 18 und 19, Meindlstraße 14, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.