OB Krause unterstützt Friedensappell aus Hiroshima/Nagasaki

Seit 2005 ist der Münchner Oberbürgermeister Mitglied der deutschen Sektion der „Mayors for Peace“. In Anlehnung an diese Tradition schmücken am 8. Juli drei weithin sichtbare Friedenstauben die Fassade des Rathauses.

Mayors for Peace: Beflaggung am Rathaus (Foto: Michael Nagy/Presseamt)

Dieses Jahr wird ein Doppel-Jubiläum begangen: Vor dreißig Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein Rechtsgutachten, das feststellte, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das geltende Völkerrecht verstoßen. Zur Erinnerung an dieses wegweisende Gutachten führte die Landeshauptstadt Hannover als deutsche Zentrale der „Mayors for Peace“ vor genau zehn Jahren den sogenannten „Flaggentag“ ein.
Diese Aktion ist heute wichtiger denn je. Laut dem aktuellen Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) sind weltweit so viele Atomwaffenarsenale einsatzbereit wie nie zuvor in der Geschichte. Angesichts weltweit eskalierender Konflikte und schwerwiegender geopolitischer Veränderungen haben die „Mayors for Peace“ dieses Frühjahr einen gemeinsamen Appell veröffentlicht, dem sich Münchens neuer Oberbürgermeister Dominik Krause vorbehaltlos anschließt: „Die globale Sicherheitslage befindet sich derzeit in einer schweren Krise. Die russische Invasion in der Ukraine dauert nun schon das fünfte Jahr an und ein Ende ist nicht in Sicht. Es gibt bereits zu viele bewaffnete Konflikte auf der Welt, und nun ist ein neuer zwischen den USA, Israel und dem Iran hinzugekommen.
Viele Menschen, darunter auch Zivilisten, kommen ums Leben. Lebenswichtige Infrastruktur wird zerstört. Die gegenseitigen Vergeltungsschläge und ihre Eskalation hin zu Angriffen auf Einrichtungen in immer mehr Ländern haben schwerwiegende Folgen nicht nur für die Region, sondern auch für die politische und wirtschaftliche Sicherheit der ganzen Welt. Wir befürchten zudem, dass die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit, einschließlich der UN-Charta, zu immer mehr bewaffneten Konflikten führen wird. Wir rufen daher alle an bewaffneten Konflikten beteiligten Länder auf, unverzüglich einen Waffenstillstand zu vereinbaren und Frieden und Stabilität wiederherzustellen.
‚Mayors for Peace‘, ein globales Netzwerk von Kommunalpolitikerinnen und -politikern, das sich für den Schutz und die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger einsetzt und aus rund 8.600 Mitgliedsstädten in 166 Ländern und Regionen besteht, fordert nachdrücklich, dass internationale Streitigkeiten durch diplomatische Bemühungen im Rahmen eines Dialogs gelöst werden.
Der Einsatz von Gewalt gegen ein Land, der zum Tod unschuldiger Zivilisten führt, ist völlig inakzeptabel. Im Namen von ,Mayors for Peace‘ erklären wir hiermit erneut, dass wir gemeinsam mit allen friedliebenden Menschen auf der ganzen Welt alles in unserer Macht Stehende tun werden, um einen dauerhaften Weltfrieden zu erreichen und eine Welt ohne Atomwaffen zu schaffen.
Kazumi Matsui (Bürgermeister von Hiroshima)
Shiro Suzuki (Bürgermeister von Nagasaki).“
Weitere Infos unter https://stadt.muenchen.de/infos/mayorsforpeace.html.