MVG: U-Bahn-Zug der Olympia-Baureihe A dauerhaft für Nostalgiefahrten erhalten
Antrag Stadtrats-Mitglieder Sonja Haider, Dirk Höpner, Nicola Holtmann und Tobias Ruff (Fraktion ÖDP/München-Liste) vom 5.2.2024
Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:
Zunächst möchten wir um Entschuldigung bitten, dass Sie bisher noch keine Rückmeldung von uns erhalten haben.
In Ihrem oben genannten Antrag bitten Sie die Stadtverwaltung in Kooperation mit der Stadtwerke München GmbH (SWM) und ihrer Tochter, der Münchner Verkehrsgesellschaft GmbH (MVG) festzulegen, welche U-Bahn-Wagen der Baureihe A langfristig für Museumsfahrten bzw. Nostalgiefahrten erhalten werden.
Es soll unter weitestgehendem Erhalt der historischen Substanz die Betriebsfähigkeit der Fahrzeuge erhalten bzw. wiederhergestellt werden, damit mit diesen Fahrzeugen auch Fahrten im Münchner U-Bahn-Netz durchgeführt werden können.
Ferner bitten Sie um Prüfung, ob für diese Fahrzeuge ein Antrag auf Eintrag als bewegliches Denkmal in die Denkmalliste erfolgversprechend ist. Bei Erfolgsaussicht soll ein entsprechender Antrag gestellt und die sich daraus ergebenden Steuervergünstigungen und Fördermittel genutzt werden.
Nach § 60 Abs. 9 Geschäftsordnung (GeschO) dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Die o.g. Thematik fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern in den operativen Geschäftsbereich der Münchener Verkehrsgesellschaft mbH (MVG). Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Daher wird der Antrag im Folgenden als Brief beantwortet.
Das Mobilitätsreferat hat die Münchener Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) hierzu um Stellungnahme gebeten, die wie folgt lautet:
„Die SWM/MVG werden einen sechsteiligen Wagen aus der A-Baureihe erhalten und fahrbereit halten.“
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.