Oberbürgermeister Dominik Krause teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 9 (Neuhausen-Nymphenburg) mit, dass die Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirks am Dienstag, 10. November, um 19 Uhr in der Dreifachsporthalle des Adolf-Weber-Gymnasiums, Kapschstraße 4, stattfindet. Die Leitung der Versammlung übernimmt Bürgermeisterin Verena Dietl. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und die Bezirksausschussvorsitzende Leonie Lobinger über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Zukunft Galeria Kaufhof am Rotkreuzplatz – aktueller Sachstand
2. Bauvorhaben und Bauprojekte im Stadtbezirk – jeweils aktueller Sachstand und Zeitschiene
- Bauvorhaben Palestrinastraße 3
- Paketposthalle und Backstage
- Kreativquartier sowie Jutier- und Tonnenhalle
3. Verkehrsthemen im Stadtbezirk – jeweils aktueller Sachstand
- Gehwegparken und Parklizenzgebiet Gern
- Parkplätze für E-Scooter
- Laimer Unterführung und Baustellensituation durch Baustelle Tram Westtangente
- Schleichverkehr durch Baustellen auf Landshuter Allee
- Autonome Busse in Gern
- Schulwege: Margarete-Danzi-Straße/Wotanstraße, Schulstraße
4. Einführung Gelbe Tonne – aktueller Sachstand und Zeitschiene
5. Umgang mit künftigen Hitzewellen – aktueller Sachstand, weitere Planungen
6. Lärm- und Grillsituation Hirschgarten – aktueller Sachstand, weitere Planungen
7. Veranstaltungen im Olympiapark und Belastungen dadurch – aktueller Sachstand und weitere Planungen
8. Spielplätze und Lärmbelästigungen – aktueller Sachstand
9. Soziales
- Zweites ASZ im Stadtbezirk – aktueller Sachstand
- Befürchtete Mittelkürzungen von sozialen Einrichtungen – aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, Kreisverwaltungsreferat – Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, Gesundheitsreferat – Patientenbeauftragte der Stadt sowie Friedhöfe und Bestattungen München, die Bezirksausschussvorsitzende Leonie Lobinger und in der Regel Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information sowie das örtlich zuständige Sozialbürgerhaus.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Nord der Bezirksausschüsse 9, 10, 11 und 24, Hanauer Straße 1, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.