Machbarkeitsstudie Ramersdorfer Dorfkern

Machbarkeitsstudie Ramersdorfer Dorfkern
Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt, Ulrike Grimm, Heike Kainz und Hans-Peter Mehling (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 28.10.2022

Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

Wir bitten die verspätete Beantwortung zu entschuldigen. Die Geschäftsordnungsfrist konnte aufgrund der LHM-intern laufenden Beratungen und Abstimmungen leider nicht eingehalten werden. Wir bedanken uns für die gewährte Fristverlängerung.

In Ihrem oben genannten Antrag beziehen Sie sich auf eine Machbarkeitsstudie zum Ramersdorfer Dorfkern im Rahmen der Stadtsanierung am Mittleren Ring Südost Sanierungsgebiet „Ortskern Ramersdorf“ und fordern:
1. „Die Machbarkeitsstudie zum Dorfkern Ramersdorf wird umgehend dem Stadtrat und dem BA16 vorgestellt.
2. Es wird dargestellt, inwieweit das Planungsreferat und auch die Stadtwerke München GmbH (SWM) in die Überlegungen mit einbezogen waren bzw. sind.“

Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihren Antrag als Brief zu beantworten.

Zu Ihrem Antrag vom 28.10.2022 teile ich Ihnen Folgendes mit:

Im Bereich des Ortskerns Ramersdorf (umgrenzt durch Rosenheimer
Straße/Kirchseeoner Straße/Innsbrucker Ring) treffen zwei bedeutsame Vorhaben der Landeshauptstadt München zusammen: Zum einen das Sanierungsgebiet Ortskern Ramersdorf (Satzungsbeschluss siehe Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 12685, VV vom 24.10.2018) mit u.a. der Verschwenkung der Rosenheimer Straße und der Schaffung von Aufenthaltsqualität im Ortskern und zum anderen die Planung einer Tramlinie von der Innenstadt über Ramersdorf nach Neuperlach Zentrum (vgl. Zwischenbericht zum Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01848, VV vom 3.3.2021).

Grundlegendes Ziel der durchzuführenden o.g. „Machbarkeitsstudie Tram Ramersdorf – Neuperlach“ für den Planungsabschnitt ab dem Ortskern Ramersdorf bis nach Perlach ist die Identifizierung einer Vorzugsvariante, welche im weiteren Prozess über die Vorplanung und Entwurfsplanungkonkretisiert wird und in einem eigenständigem Planfeststellungsverfahren bis zur Umsetzungsreife gelangt. Die ebenfalls eigenständig parallel stattfindenden o.g. Planungen im Umfeld des Ortskern Ramersdorf wie das Bebauungsplanverfahren und die Maßnahmen im Rahmen der Stadtsanierung werden mit der Planung für die Trambahn unter Berücksichtigung der jeweiligen Ziele und Anforderungen gegeneinander abgewogen und aufeinander abgestimmt. Eine mögliche Trambahnführung in und um den Ortskern war bereits Gegenstand der Beschlussfassung zur Rahmenplanung Ortskern Ramersdorf (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 12685, VV vom 24.10.2018). Auch in der zugehörigen Broschüre „Ein Herz für Ramersdorf“ (Anlage zum Beschlussentwurf) wurde dies thematisiert.

Aufgrund der gegenwärtigen Haushaltssituation der LHM, ist die o.g. Machbarkeitsstudie Tram Ramersdorf – Neuperlach bis 2031 ff zurückstellt worden. Um für die Planungen im Umfeld des Ortskern Ramersdorf wie das Bebauungsplanverfahren und die Maßnahmen im Rahmen der Stadtsanierung die Rahmenbedingungen für die weitere Planung zu klären und damit Planungssicherheit zu erlangen, sind dennoch Finanzmittel für die Jahre 2025/26 für eine Machbarkeitsstudie zur Raumaufteilung im Ortskern Ramersdorf eingestellt worden (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 17096). Aufgrund der Lage des Umgriffs in einem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet konnte zudem eine Finanzierung aus Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“ für diese Untersuchung gesichert werden.

Nach dem Vergabebeschluss im Dezember 2024 (Sitzungsvorlage Nr.
20-26/V 14441) konnte die Studie zur Raumaufteilung zwischenzeitlich in 2025 an ein externes Gutachterbüro vergeben und begonnen werden. Gegenstand der laufenden Studie zur Raumaufteilung ist die vertiefte Untersuchung von vorab vom Mobilitätsreferat grob vordefinierten Trassenvarianten durch bzw. um den Ortskern Ramersdorf. Ein wichtiges Ziel der Untersuchung ist dabei die natur- und denkmalfachlichen Anforderungen zu berücksichtigen und dabei die Verkehrsflächen möglichst flächensparend zu gestalten. Aufbauend auf bestehende Untersuchungen sollen weiter Ansätze entwickelt und geprüft werden, die eine deutliche Reduzierung der notwendigen Baumfällungen ermöglichen.

Die hohe Sensibilität des Ortskerns ist allen Handelnden bewusst und hat in der Untersuchung entsprechendes Gewicht. Daher erfolgen während der Durchführung der Studie umfangreiche Abstimmungen durch das Gutachterbüro, u.a. mit dem Mobilitätsreferat (als Auftraggeberin), dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, weiteren städtischen Dienststellen, den SWM/der MVG, der Regierung von Oberbayern, dem Landesamt für Denkmalschutz sowie der Autobahn GmbH. Ziel dabei ist es, tragfähige Lösungen zu entwickeln, die mit den notwendigen Kompromissen den unterschiedlichen Anforderungen gerecht werden.

Die Studie zur Raumaufteilung im Ortskern Ramersdorf wird im Jahr 2026 abgeschlossen werden. Die Ergebnisse werden (als vorgezogene Teilstudie) bei der zu einem späteren Zeitpunkt durchzuführenden Tram-Machbarkeitsstudie für die gesamthafte Strecke Ramersdorf – Neuperlach berücksichtigt bzw. die Machbarkeitsstudie wird auf diesen Ergebnissen aufbauen.

Über die Ergebnisse der jeweiligen Studien und weiteren relevanten Planungsschritten wird der Stadtrat rechtzeitig informiert. Als Interessensvertreter der Bürgerinnen und Bürger im 16. Stadtbezirk wird der Bezirksausschuss selbstverständlich in den weiteren Planungsprozess eingebunden werden.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.