Carsharing Parkplätze: Nutzung gemeinsam mit Anbietern attraktiver
machen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Fabian Ewald, Jens Luther, Hans-Peter Mehling und Veronika Mirlach (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 12.2.2025
Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:
Zunächst möchten wir um Entschuldigung bitten, dass Sie aufgrund personeller Engpässe bisher noch keine Rückmeldung von uns erhalten haben.
In Ihrem oben genannten Antrag fordern Sie: „Das Mobilitätsreferat entwickelt gemeinsam mit den Anbietern von Freefloating-Carsharingfahrzeugen wirksame technische Maßnahmen oder Anreize, um die Nutzung der beschilderten Carsharing-Parkplätze deutlich zu erhöhen. Solange dies nicht erfolgt ist, wird die Umsetzung weiterer Carsharing-Parkplätze für den Freefloating-Bereich gestoppt.“
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihren Antrag auf diesem Wege zu beantworten.
Der Antrag bezieht sich auf die Errichtung von Stellflächen für Carsharing. Der Stadtrat hat 2022 das Mobilitätsreferat mit der Errichtung von bis zu 1.600 Stellplätzen im Rahmen des Stadtratsbeschlusses „Mobilitätsstrategie 2035 – Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility“ (Sitzungsvorlage 20-26/V 04857) beauftragt.
Zu Ihrem Antrag vom 12.2.2025 teile ich Ihnen Folgendes mit:
Bisher wurden in München insgesamt etwa 800 Carsharing-Stellflächen in verschiedenen Stadtbezirken errichtet. Diese Stellflächen sind Teil der Umsetzung der oben beschriebenen „Teilstrategie Shared Mobility“ des Mobilitätsreferats.
Das Mobilitätsreferat hat bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die Bekanntheit der Beschilderung für Carsharing-Parkplätze zu verbessern. Diese Beschilderung erfolgt durch das bundesweit einheitliche Verkehrszeichen 1010-70, das speziell für Carsharing-Fahrzeuge reservierte Parkplätze kennzeichnet. Die rechtlichen Grundlagen hierfür wurden durch die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) am 20. April 2020 geschaffen. Aus den Erfahrungen der bisherigen Modellprojekte an der Münchner Freiheit, Civitas Eccentric, Smarter Together und City2Share hat sich gezeigt, dasses in der Regel etwa 18 Monate dauert, bis sich Carsharing-Stellflächen effizient etabliert haben. Diese Beobachtungen wurden durch das Mobilitätsreferat in Zusammenarbeit mit den Anbietern überprüft und bestätigt. Zahlreiche Standorte werden jedoch auch bereits wenige Wochen nach Errichtung umfangreich genutzt.
Um die Bekanntheit der Carsharing-Beschilderung weiter zu erhöhen, setzen wir auf verschiedene öffentlichkeitswirksame Maßnahmen:
- In den ersten vier Wochen nach der Errichtung neuer Carsharing-Stellflächen verteilt die kommunale Verkehrsüberwachung in Zusammenarbeit mit der Polizei Informationspostkarten an Falschparkende und verzichtet auf Verwarngelder.
- Zudem informieren wir die Anwohner gezielt per Postwurfsendung über die Bedeutung der neuen Schilder.
- Auch über die Social-Media-Kanäle von „München unterwegs“ und durch Plakatkampagnen an verschiedenen Standorten wird auf die Bedeutung der Carsharing-Beschilderung hingewiesen.
Darüber hinaus arbeitet das Mobilitätsreferat eng mit den Anbietern zusammen, um die Nutzung der Stellflächen zu verbessern. Hierzu gehören unter anderem eine verbesserte Anzeige in den Carsharing-Apps, Informationen auf den Webseiten der Anbieter sowie regelmäßige Newsletter. Aktuell werden mit den Anbietern weitere Maßnahmen entwickelt, um die Attraktivität der Carsharing-Angebote zu steigern.
Aufgrund der Notwendigkeit, die Umsetzung geteilter Abstellflächen (z.B. für E-Tretroller) zu beschleunigen und die Ausschreibung des stationsbasierten Carsharings schrittweise vorzunehmen, erfolgt die weitere Umsetzung der Carsharing-Stellflächen derzeit bereits in einem reduzierten Tempo. Von einem vollständigen Stopp möchten wir mit Blick auf die nachgewiesenermaßen positiven verkehrlichen Effekte des Carsharings und die bestehende Auftragslage des Stadtrats absehen.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.