Bürgerversammlung für Pasing

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 21 (Pasing-Obermenzing) mit, dass die Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks, Bezirksteil Pasing, am Mittwoch, 22. April, 19 Uhr, in der Aula des Bertolt-Brecht-Gymnasiums, Peslmüllerstraße 6, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadtrat Winfried Kaum (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER). Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Frieder Vogelsgesang über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1.Pasing Zentrum, u.a. Parklizenzgebiet – aktueller Sachstand
2. Bahnhof Pasing Nord jeweils aktueller Sachstand, Zeitschiene
- Bauliche Entwicklungen
- Umgestaltung Straßenraum
- E-Scooter (Abstellflächen)
3. Verlängerung U 5 nach Pasing – aktueller Sachstand
4. Neubau Kulturhaus 21 Offenbachstraße – aktueller Sachstand, Zeitschiene
5. S-Bahn Halt Berduxstraße – aktueller Sachstand
6. Sanierung von Sportstätten – aktueller Sachstand, Zeitschiene
- Sportplatz TSG Pasing, Aubinger Straße
- Turnhalle Fischer-von-Erlach-Straße
7. Landschaftspark West – aktueller Sachstand
- Erhalt Festwiese Pasing/Silberdistelstraße
- Erweiterung Bogenschießanlage
- Erhalt Kleingartenanlage und Krautgärten
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR-Bezirksinspektion, Gesundheitsreferat – Patientenbeauftragte der LHM und Friedhöfe und Bestattungen München, Münchner Verkehrsgesellschaft, der Bezirksausschussvorsitzende Frieder Vogelsgesang und in der Regel Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information sowie das örtlich zuständige Sozialbürgerhaus.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben. Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle West der Bezirksausschüsse 20, 21, 22, 23 und 25, Landsberger Straße 486, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden.
Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.