Seniorenbänke
Antrag Stadträtinnen Ulrike Grimm und Kristina Frank (CSU-Fraktion) vom 18.8.2015
Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:
In Ihrem Antrag haben Sie Folgendes gefordert:
„Das Baureferat prüft, ob und wo im Münchner Stadtgebiet, insbesondere in der Fußgängerzone, speziell geformte und höhenangepasste Parkbänke für Senioren in ausreichender Anzahl aufgestellt werden können.“
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt, da das Thema für die Stadt keine grundsätzliche Bedeutung hat und keine erhebliche Verpflichtung erwarten lässt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 18.8.2015 teilen wir Ihnen aber Folgendes mit:
Mit Schreiben vom 8.9.2015 teilt der Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München zu dem von Ihnen gestellten Antrag mit, dass er es für bedarfsorientiert halten würde, generell Bänke an markanten Plätzen mit hoher Aufenthaltsqualität aufzustellen und verweist auf die DIN 18040-3 barrierefreies Bauen. Der Behindertenbeirat spricht sich für die Vorhaltung von unterschiedlich gestalteten Bänken aus, um somit den Bedürfnissen möglichst vieler Nutzergruppen gerecht zu werden.
Das Baureferat hat 2014 eine Untersuchung der städtischen Sitzmöbel durchgeführt. Dabei wurde auch der Seniorenbeirat der Landeshauptstadt München befragt. Der Seniorenbeirat wünscht sich insbesondere Sitzmöglichkeiten mit Rücken- und Armlehnen.
Im öffentlichen Raum werden drei unterschiedliche Typen von Sitzmöbeln verwendet. Zum einen Stadt- bzw. Parkbänke, freie Bestuhlung für die Fußgängerzone und zum anderen individuell gestaltete Sitzgelegenheiten im Rahmen der Neugestaltung von Parks und Plätzen.
Bei der Auswahl des seit 2008 für die Fußgängerzone verwendeten Stuhls wurde der Seniorenbeirat beteiligt. Die vom Baureferat in der Innenstadtverwendeten Metallstühle „Typ München“ haben eine Sitzhöhe von 42 bis 45 cm (Sitzfläche ca. 3 cm geneigt), Rücken- und beidseitige Armlehnen. Von diesem Modell sind über 100 Stück in der Fußgängerzone, auf dem Marienhof und auf dem Rindermarkt aufgestellt.
Bei den speziell gestalteten Sitzgelegenheiten handelt es sich z.B. um Sitzmäuerchen mit entsprechender Sitzauflage. Die Sitzauflagen werden auch mit Rücken- und Armlehnen ausgeführt, wie z.B. bei der eben erst fertiggestellten Neugestaltung Am Knie oder am Memminger Platz.
Die klassischen Münchner Sitzbänke, welche in Parks und im Straßenraum verwendet werden, können mit oder ohne Rückenlehne angeboten werden. Bei Neugestaltungsmaßnahmen wird die Anzahl von Bänken mit Rükkenlehne mit dem Beraterkreis barrierefreies Bauen abgestimmt.
Als relevante Quelle hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin eine Erhebung anthropometrischer Maße der deutschen Bevölkerung erarbeitet. Demnach ergibt sich eine Bandbreite für Sitzhöhen von 37,5 cm bis 49 cm. Aufgrund der unterschiedlichen Benutzergruppen (Kinder, Erwachsene, alte Menschen, mobilitätseingeschränkte Menschen) kann jedoch kein „Idealmaß“ für die Höhe von Sitzmöbeln abgeleitet werden. Alle vom Baureferat aufgestellten Sitzmöbel haben Höhen von 40 cm bis 47 cm und bewegen sich damit innerhalb dieses Spektrums.
Markante bestehende Plätze, selbstverständlich auch Plätze im Zuge von Neugestaltungsmaßnahmen, werden mit entsprechender Sitzmöblierung zur Schaffung hoher Aufenthaltsqualität für alle Bevölkerungsgruppen ausgestattet.
Darüber hinaus ist das Baureferat ständig bemüht, an allen geeigneten Stellen im Stadtraum Sitzangebote zu schaffen. Dabei steht das Baureferat in kontinuierlichem Kontakt mit den jeweiligen Bezirksausschüssen, welche die Bedarfe und Möglichkeiten vor Ort für die Einrichtung von Sitzmöbeln am besten kennen. So wurden z.B. am Rotkreuzplatz, am Mariahilf- platz, in der Clemens- und Apianstraße oder am Professor-Huber-Platz in letzter Zeit Sitzmöglichkeiten nachgerüstet. Entlang der innerstädtischen Isar wurden dieses Jahr über 100 Sitzplätze durch das Baureferat geschaffen.
Um das Angebot, insbesondere in der Münchner Fußgängerzone, zu verbessern, wird das Baureferat im Auftrag des Oberbürgermeisters für die kommende Saison das bisherige Angebot von rund 100 der oben beschriebenen Stühle mehr als verdoppeln. Bei allen zukünftigen Neugestaltungs-maßnahmen im öffentlichen Raum wird weiterhin darauf geachtet werden, Sitzmöglichkeiten in entsprechender Höhe und mit Rücken- und Armlehnen zu realisieren.
Weiterhin wird sich das Baureferat bemühen, den Belangen der Senioren im öffentlichen Raum Rechnung zu tragen. Im Sinne der Antragstellerinnen wird unter Einbindung der Bezirksausschüsse die Ergänzung von geeigneten Sitzmöglichkeiten an geeigneten Orten wie bisher weiterverfolgt.
Das Schreiben ist mit der Vorsitzenden des Seniorenbeirates abgestimmt.
Wir bitten, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen und gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.