Sexuelle Übergriffe beim Rathaus-Clubbing
Anfrage Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) vom 1.12.2016
Antwort Oberbürgermeister Dieter Reiter:
Auf Ihre Anfrage vom 01.12.2016 nehme ich Bezug;
in Ihrer Anfrage haben Sie folgenden Sachverhalt vorausgeschickt:
„Die Süddeutsche Zeitung und die tz berichten in ihrer Ausgabe vom 1. Dezember 2016 von Übergriffen auf junge Frauen während des Rathaus- Clubbings ,18.jetzt‘ am 29.10.2016 . Die Medien berichten, dass es sich bei den Tätern angeblich um junge Flüchtlinge handeln soll, die jedoch mehr oder weniger zeitnah von Sicherheitskräften gestoppt werden konnten.“
Zu den im Einzelnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Frage 1:
Wie stellt sich der genaue Sachverhalt am Abend des Rathaus-Clubbing dar?
Antwort:
Es waren 1.360 Gäste anwesend. Vorwiegend junge Männer und Frauen, die im Laufe des vergangenen Jahres 18 Jahre alt geworden sind, aber auch Gäste, die an der Abendkasse eine Eintrittskarte gekauft haben. Dabei kam es, wie in der Süddeutschen Zeitung berichtet, leider vereinzelt zu Übergriffen.
Frage 2:
Wie viele Übergriffe gab es und wie ist der Sachstand der Ermittlungen?
Antwort:
Es gab einen Vorfall, der bei der Polizei noch vor Ort angezeigt wurde. Die Polizei hat die Personalien des Täters aufgenommen. Bei einem weiteren Vorfall hat der Sicherheitsdienst sofort eingegriffen und den Täter mit seinen Begleitern der Veranstaltung verwiesen. Die Polizei hat dieser Gruppe auf dem Marienplatz später einen Platzverweis erteilt, da sie versuchten, wieder ins Rathaus zu kommen.
Frage 3:
Welche Maßnahmen haben die Sicherheitskräfte eingeleitet und welche Maßnahmen die Landeshauptstadt München als Gastgeber und Hausherr?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 2.
Frage 4:
Wann wurden welche Institutionen über die Vorfälle informiert?
Antwort:
Wie bereits in der Antwort zu Frage 2 dargelegt, ist der Sicherheitsdienst sofort eingeschritten und hat, soweit geboten, unverzüglich die Polizei eingeschaltet.
Frage 5:
Welche Maßnahmen sind für zukünftige Veranstaltungen geplant, um eine Wiederholung zu verhindern?
Antwort:
Das Sicherheitskonzept des Veranstalters hat funktioniert, Sicherheitsdienst und Polizei waren vor Ort und haben sofort eingegriffen. Für zukünftige Veranstaltungen werden wir zudem verstärkt darauf achten, dass die Besucher auf korrektes Verhalten hingewiesen werden und neben dem Sicherheitsdienst zusätzliche, speziell ausgebildete weibliche Ansprechpersonen bereitstehen, die das Geschehen vor Ort beobachten und sofort eingreifen können.
Frage 6:
Wie geht es den Opfern und welche Maßnahmen sind diesbezüglich seitens der Stadt geplant?
Antwort:
Da sich die Betroffenen bisher nicht an die Landeshauptstadt München gewandt haben, liegen die Kontaktdaten der Betroffenen bislang nicht vor. Einrichtungen, wie zum Beispiel die von der Landeshauptstadt München bezuschusste Münchner Insel (Telefon 22 00 41), sind selbstverständlich gerne bereit, Hilfe anzubieten.