Containerunterkünfte für die „Flüchtlings“-Unterbringung – Zahlen,
Kleingedrucktes
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 13.4.2016
Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier:
In Ihrer Anfrage vom 13.4.2016 führen Sie Folgendes aus:
„Bei der Generierung von Unterbringungsmöglichkeiten für anhaltend hohe Kontingente an ‚Flüchtlingen‘ musste die Landeshauptstadt München in den letzten Monaten auch unkonventionelle Wege gehen und z.T. unter erheblichem Zeitdruck Lösungen finden. Während die Beschlagnahme von Turnhallen zum Zweck der ‚Flüchtlings‘-Unterbringung in München vermie- den werden konnte, brachte die Sozialreferentin gleichwohl auch Barak- kenunterkünfte in vereinfachter Bauweise ins Gespräch. Demgegenüber haben sich findige Unternehmer längst auf die Vermietung von Asylanten- Unterkünften spezialisiert und bieten Kommunen, die über Engpässe bei der Unterbringung von ‚Flüchtlingen‘ klagen, z.B. fertige, auch möblierte Wohncontainer an. Auf dem Immobilienportal ‚ImmobilienScout 24‘ (‚Der Marktführer: Die Nr. 1 rund um Immobilien‘) werden zum Beispiel ‚Spezial- container zu je 30 m²‘ unter den Schlagwörtern ‚Asylbewerberunterkunft Obdachlosenheim Top Rendite‘ angeboten. Der Anbieter verspricht bei ei- nem Verkaufspreis von 29.500 Euro pro Containereinheit eine Rendite von bis zu 109,83% (bei einer Belegung der Containereinheit mit sechs Perso- nen). – Es stellen sich Fragen.“
Zu Ihrer Anfrage vom 13.4.2016 nimmt das Sozialreferat im Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters im Einzelnen wie folgt Stellung:
Frage 1:
Auch die LHM greift bei der Unterbringung von Asylanten und „Flücht- lingen“ auf Wohncontainer zurück. Wie viele Containerunterkünfte sind derzeit (möglichst aktueller Stand) im Münchner Stadtgebiet zur Unterbrin- gung von wie vielen Personen im Einsatz?
Antwort:
Die Landeshauptstadt München betreibt derzeit drei Containerunterkünfte zur Unterbringung von max. 974 Personen.Frage 2:
Zu welchen Konditionen nutzt die LHM diese Containerunterkünfte – als Mietobjekte oder als Eigentümerin? Zu welchen Kosten? Für welche durch- schnittliche Nutzungsdauer?
Antwort:
Die Container werden von der Landeshauptstadt München zum Teil erworben und zum Teil angemietet.
Zum Aufwand für die Errichtung einer Unterkunft für Flüchtlinge zählen mehrere bauliche Maßnahmen wie z.B. das Herrichten des Baufeldes einschließlich der Gründung, das Herstellen der Ver- und Entsorgung, die Medienzuführung, die Anlage der Freiflächen sowie die Einfriedung. Bei nicht stadteigenen Grundstücken können zudem Pachtzahlungen anfallen.
Neben den eigentlichen Wohnräumen sind für das Funktionieren einer Unterkunft eine Vielzahl von Nebenflächen insbesondere für Verwaltung, Betreuung und Essensversorgung notwendig. Vor diesem Hintergrund fehlt der Vergleichsmaßstab zu dem in Ihrer Anfrage dargelegten Angebot.
Die Standorte sind vom Stadtrat mit einer Laufzeit zwischen fünf und zehn Jahren beschlossen.