Migranten lernen Deutsch: Zahlen, Erfolge, Mißerfolge
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 14.8.2017
Antwort Sozialreferentin Dorothee Schiwy:
In Ihrer Anfrage vom 14.8.2017 führen Sie Folgendes aus:
„Aus der österreichischen Hauptstadt Wien, die bei zentralen Themen wie Zuwanderung und Integration ähnliche Rahmendaten aufweist wie die LHM, kommen ernüchternde Nachrichten, was die Fähigkeiten und die Bereitschaft vieler ‚Flüchtlinge‘ zur Integration angeht. Jetzt mußte die Wiener Stadtverwaltung der auflagenstarken ‚Kronen‘-Zeitung gegenüber einräumen, dass stattliche 30 Prozent der Asylbewerber – also fast jeder Dritte – selbst einfache Deutschkurse nicht erfolgreich abschließen. Bei aktuell 10.000 Kursplätzen lernen demnach mindestens 3.000 Migranten nicht im vorgesehenen Maße Deutsch. Wie die Wiener Stadtverwaltung mitteilt, sind auch bei einem Misserfolg ‚keine Sanktionen vorgesehen‘. Die ‚Kronen‘-Zeitung erhielt auf eine diesbezügliche Anfrage an die Wiener Stadtverwaltung eine ernüchternde Stellungnahme des städtischen Fonds Soziales Wien. Wörtlich wird dort festgestellt, dass die ‚Quote der erfolgreichen Abschlüsse bei bisherigen Deutschkursen‘ für Asylbewerber bei lediglich ‚70 Prozent‘ lag. 30 Prozent der Wiener Migranten schaffen demzufolge auch einfache Deutschkurse nicht. Weiter bestätigt das Wiener Sozialressort, dass die Vorgaben an die Kursorganisatoren (VHS etc.) dabei noch großzügig formuliert sind: ‚In der Ausschreibung wurde eine Erfolgs- quote von 60 Prozent festgelegt‘. Erst wenn diese unterschritten wird, ,muss der Kursorganisator mit Abzügen [an Erstattungen durch die öffentliche Hand; KR] rechnen‘ (alle Informationen und Zitate: http://www.krone. at/oesterreich/jeder-3-asylbewerber-faellt-bei-deutschkurs-durch-stadt-wien- bestätigt-story-583217; zuletzt aufgerufen: 14.8.2017, 1:35; KR). – Es stel- len sich Fragen nach der Vergleichssituation in der LHM.“
Zu Ihrer Anfrage vom 14.8.2017 nimmt das Sozialreferat im Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters im Einzelnen wie folgt Stellung:
Frage 1:
Wie viele Migranten nahmen 2016 im Bereich der LHM an einem mit öffentlichen Mitteln geförderten Deutschkurs teil?
Antwort:
An städtisch finanzierten Deutschkursen der Landeshauptstadt München mit Kursende im Kalenderjahr 2016 nahmen insgesamt 1.607 Migrantinnen und Migranten teil.
Frage 2:
Wie viele und welche öffentlichen und freien Träger bieten derzeit (bitte möglichst aktuellen Stand angeben!) ausweislich der Zuschussnehmerdatei des Sozialreferats Deutschkurse für Migranten an? Wie viele Kursplätze werden dabei insgesamt angeboten?
Antwort:
Derzeit bieten 13 Sprachkursträger städtisch finanzierte Deutschkurse für Personen mit Flucht- und Migrationshintergrund an (Stand: 24.8.2017). Die entsprechenden Kurse finden statt bei KLARTEXT e.V., InitiativGruppe e.V., Internationaler Bund e.V., AKA e.V., Hilfe von Mensch zu Mensch e.V., anderwerk GmbH sowie dem Bayerischen Roten Kreuz. Im Jahr 2016 wurden bei diesen Trägern 1.509 Plätze belegt (je 600 Unterrichtseinheiten à 45 Minuten).
Frage 3:
Welche Informationen liegen der Stadt über die Quote an erfolgreichen Ab- schlüssen im Jahr 2016 vor? Entspricht welchem Prozentsatz der Gesamt-Teilnehmerzahl?
Antwort:
1351 der insgesamt 1607 in Antwort zu Frage 1 genannten Teilnehmerinnen und Teilnehmer an städtisch finanzierten Deutschkursen im Jahr 2016 schlossen ihre Kurse erfolgreich ab. In 257 Fällen kam es zum Kursabbruch. Das entspricht einem Prozentsatz von 84% für erfolgreiche Abschlüsse und einem Satz von 16% für Kursabbrüche.
Frage 4:
Mit Zuschüssen in welcher Höhe (ausweislich der Zuschussnehmerdatei des Sozialreferats) wurden 2016 die unter 2. erfragten öffentlichen und freien Träger, die Deutschkurse für Migranten anbieten, aus städtischen Mitteln gefördert?
Antwort:
Die Förderung der o.g. Kursträger im Jahr 2016 belief sich auf 4.241.398,40 Euro. Wir verweisen im Weiteren auf die bereits beantwortete schriftliche Anfrage der Herren Stadträte Schmude und Wächter Nr. 14-20/F 00871vom 3.4.2017 (Az.: D-HA II/V1 169-6-0031), veröffentlicht in der Rathaus Umschau 137/2017 vom 21.7.2017.
Frage 5:
Inwieweit ist Mitarbeit und regelmäßiger Besuch der Deutschkurse bei den Münchner öffentlichen und freien Trägern für die Teilnehmer obligatorisch? Inwieweit sind Sanktionen bei (wiederholtem) Misserfolg, mangelhafter Teilnahme und/oder fehlendem Engagement vonseiten der Teilnehmenden üblich? Welche?
Antwort:
Siehe Antwort auf Frage 4.
Zur weiteren Erläuterung: Mitarbeit und Anwesenheit sind obligatorisch und für das erfolgreiche Abschließen aller städtisch finanzierten Deutschkurse der Landeshauptstadt München unabdingbar. Sie werden sowohl durch die Lehrkräfte als auch die Kurskoordination und sozialpädagogischen Betreuungskräfte der jeweiligen Träger täglich gewährleistet und dokumentiert. Die zuweisende Stelle seitens der Landeshauptstadt München, das IBZ Sprache und Beruf, ist zu jedem Zeitpunkt über die entsprechenden Prozesse informiert.
Individuelle Sanktionen und Unterstützungsmaßnahmen obliegen den Kursträgern selbst. Die Kursträger wiederum erhalten ihre Finanzierung seitens der Landeshauptstadt München für Kurse, deren vorab vereinbarte Mindestteilnahmezahl eingehalten wird. Bis zu einer vereinbarten Höchstteilnahmezahl wird jeweils nachbesetzt. Die Finanzierung von Kursen, die aufgrund von Abbrüchen oder Ausschlüssen die Mindestteilnahmezahl nicht erreichen, wird von der Landeshauptstadt München rückgefordert.