Paul-Heyse-Unterführung, die Fünfte, wie geht es mit dem Schandfleck weiter? Ist seit Juli endlich etwas geschehen?
Anfrage Stadträte Richard Quaas und Professor Dr. Hans Theiss (CSU-Fraktion) vom 20.10.2016
Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk:
Mit Schreiben vom 20.10.2016 haben Sie gemäß § 68 GeschO folgende Anfrage an Herrn Oberbürgermeister gestellt. Mit Schreiben vom 11.11.2016 wurde um Terminverlängerung bis 15.12.2016 nachgesucht, die gewährt wurde.
Die Fragen werden vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung wie folgt beantwortet:
In Ihrer Anfrage führen Sie Folgendes aus:
Frage 1:
Hat es zwischenzeitlich das in der Beantwortung vom 27.7.2016 angekündigte Gespräch der Stadt mit dem Konzernbeauftragten der DB AG für den Freistaat Bayern über eine Sanierung der Paul-Heyse-Unterführung gegeben?
Antwort:
Das Gespräch zwischen dem Konzernbevollmächtigten der DB AG, Herrn Josel, und Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk über die Sanierung der Paul-Heyse-Unterführung wurde am 13.7.2016 geführt.
Frage 2:
Wenn ja mit welchem Ergebnis?
Antwort:
Die Eisenbahnbrücke befindet sich im Eigentum und Unterhalt der DB AG. Die DB AG stellte in der Besprechung zunächst dar, dass die DB Netz AG für die Standsicherheit des Bauwerks verantwortlich ist. Im Jahr 2011 wurde für die Eisenbahnüberführung eine Restnutzungsdauer von 39 Jahren ermittelt. Ein Neubau soll ab dem Jahr 2040 erfolgen. Erste Instandhaltungsmaßnahmen wurden bereits durchgeführt, im Jahr 2013 wurden die mittleren Stützen mit einem Korrosionsschutz versehen. Darüber hinaus wurden Vogelschutzmaßnahmen getroffen. Dargestellt wurde weiterhin, dass nun für die Seitenwände Instandsetzungsmaßnahmen folgen sollen. Seitens des Referats für Stadtplanung und Bauordnung wurde darauf hingewiesen, dass das Baureferat als Straßenbaulastträger die Beleuchtungsanlage unter Berücksichtigung des neuesten Stands der Tunnelsicherheit erneuern und durch die Beleuchtung die Unterführung optisch aufwerten will.
Ein Folgegespräch zwischen DB Netz AG, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baureferat und Kreisverwaltungsreferat fand am 26.10.2016 im Referat für Stadtplanung und Bauordnung statt, in dem eine grundsätzliche Einigung zum weiteren Vorgehen mit der DB Netz AG erreicht werden konnte.
In der Besprechung stellte die DB Netz AG ihre Überlegungen zu einer Verbesserung des Zustands der Eisenbahnüberführung vor. Eine Verbesserung des Erscheinungsbildes sei auch seitens der DB Netz AG gewünscht. Für die vorgesehene Instandsetzung der Seitenwände wurden in der Besprechung verschiedene Varianten diskutiert. Die DB Netz AG wurde gebeten, die Varianten „Vorsatzschalung“ und „unverputzte Wand“ im Detail zu prüfen.
Eine Instandsetzung der Deckenuntersicht ist seitens der DB Netz AG nicht vorgesehen.
Das Baureferat erklärt sich auf Wunsch der DB AG bereit, ein gemeinsames Gesamtkonzept zur Schaffung einer freundlichen Atmosphäre in der Paul-Heyse-Unterführung zu entwickeln. Neben dem Austausch der bestehenden Straßenbeleuchtung durch ein helleres System soll auch eine lichttechnische Aufwertung mit einer Effektbeleuchtung realisiert werden. In das Konzept werden auch Lösungsansätze für die Außenwände (z.B. Vorsatzschalen) einfließen. Unterstützend wurde bereits vom Baureferat ein lichttechnisches Planungsbüro beauftragt.
Die Planungen werden derzeit vom Baureferat entwickelt und mit der DB AG abgestimmt. Dies ist notwendig, da es sich bei der Unterführung um ein Bauwerk der DB AG handelt und insbesondere Fragen von statischer oder befestigungstechnischer Natur mit der Bahn abzuklären sind.
Eine weitere Abstimmungsrunde zwischen der DB AG und den beteiligten Referaten ist für das erste Quartal 2017 vorgesehen.
Frage 3:
Wenn nein, warum nicht?
Antwort:
Siehe Antworten zu Fragen 1 und 2.
Frage 4:
Steht für das Planungsreferat der Zustand der Unterführung auf der Prioritätenliste der abzuarbeitenden Probleme weit oben oder fällt das unter Punkt „kommt Zeit, kommt Rat“?
Antwort:
Insbesondere im Kontext mit dem im räumlichen Zusammenhang stehenden Neubau des Empfangsgebäudes des Hauptbahnhofs einschließlich Starnberger Flügelbahnhof und der 2. Stammstrecke darf das Erscheinungsbild der Umgebung nicht außer Acht bleiben. Auch aus diesem Grund setzt sich das Referat für Stadtplanung und Bauordnung dafür ein, dass eine deutliche Verbesserung des unbefriedigenden Zustandes herbeigeführt wird.
Frage 5:
Meint die Deutsche Bahn AG das Problem aussitzen und die Öffentlichkeit dabei an der Nase herumführen zu können, so lange über die Angelegenheit schon debattiert wird?
Antwort:
Die DB Netz AG hat erste Gestaltungsvorschläge für eine Instandsetzung der Seitenwände erarbeitet und prüft derzeit in Abstimmung mit dem Baureferat eine bestmögliche Koordination mit dem künftigen Lichtkonzept. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird sich im Zusammenwirken mit dem Baureferat und der DB Netz AG weiterhin um eine zeitnahe Verbesserung des unbefriedigenden Zustands der Paul-Heyse-Unterführung bemühen.