Sanierung des Radverkehrsweges an der Lindwurmstraße
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Christian Amlong, Simone Burger, Verena Dietl, Gerhard Mayer, Bettina Messinger, Jens Röver und Dr. Constanze Söllner-Schaar (SPD-Fraktion) vom 14.11.2016
Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:
In Ihrem Antrag fordern Sie das Baureferat auf, ein Sanierungskonzept für die Radwege in der Lindwurmstraße zu entwickeln und bis zum Sommer 2017 umzusetzen. Insbesondere sind dabei die Optimierung der Kreuzungspunkte, die Verbreiterung des bestehenden Radweges an Engstellen und eine grundsätzliche Ertüchtigung des Radweges zu berücksichtigen. Außerdem soll die Radwegbenutzungspflicht überprüft und gegebenenfalls aufgehoben werden.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt, da die Maßnahmen Bestandteil des laufenden Straßenunterhaltes sind. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 14.11.2016 teilen wir Ihnen aber Folgendes mit:
Das Baureferat hat Ende 2016 bereits auf der gesamten Strecke Belagssanierungen an den Radwegen der Lindwurmstraße durchgeführt. Wir haben Ihren Antrag nun zum Anlass genommen zu prüfen, welche weiteren Verbesserungen im Hinblick auf die Verkehrssicherheit und den Fahrkomfort möglich sind und haben ein entsprechendes Sanierungskonzept entwikkelt. Die Maßnahmen beinhalten unter anderem die Erneuerung und Roteinfärbung der Furtmarkierungen entlang der gesamten Lindwurmstraße und punktuelle Radwegverbreiterungen. Dies betrifft insbesondere die Verbesserung wichtiger Kreuzungsbereiche und Engstellen auf der Strecke. Die punktuellen Verbreiterungen erleichtern schnelleren Radlerinnen und Radlern das Vorbeifahren. Die Qualität der Fahrradroute entlang der Lindwurmstraße kann dadurch bestandsorientiert erhöht werden.
Im Einzelnen werden im Folgenden die geplanten Maßnahmen genannt:
Optimierung der Kreuzungspunkte
- Am Goetheplatz werden im Kreuzungsbereich die Furten sowie Aufstellbereiche für den Radverkehr auf möglichst 2 m verbreitert.
- An der Kreuzung Lindwurmstraße/Kapuzinerstraße/Herzog-Heinrich-Straße werden die Furten sowie Aufstellbereiche für den Radverkehr auf möglichst 2 m verbreitert.
- An der Kreuzung Lindwurmstraße/Zenettistraße/Stielerstraße werden die Furten sowie Aufstellbereiche für den Radverkehr auf möglichst 2 m verbreitert.
- Auf Höhe der Implerstraße wird die Auffahrtmöglichkeit für den Radverkehr aus der Implerstraße kommend auf den Radweg an der Lindwurmstraße stadtauswärts verbessert und der Radweg in diesem
Bereich verbreitert.
Furtmarkierungen und Roteinfärbung
Das Baureferat wird die Furtmarkierungen sowie die Markierungen an Grundstückszufahrten erneuern. Zusätzlich werden die Radfurten entlang der Lindwurmstraße zur Verbesserung der Sichtbarkeit des Radverkehrs und zur Vorbeugung von Unfällen mit Rechtsabbiegern rot eingefärbt. Roteinfärbungen erfolgen an den folgenden Kreuzungen und Einmündungen:
- Fliegenstraße
- Reisingerstraße
- Rothmundstraße
- Ringseisstraße
- Goetheplatz/Häberlstraße
- Kapuzinerstraße/Herzog-Heinrich-Straße
- Schmellerstraße
- Güllstraße
- Ruppertstraße/Poccistraße
- Implerstraße
- Aberlestraße/Bavariastraße
- Daiserstraße
Die Roteinfärbungen am Goetheplatz/Häberlstraße sowie der Kapuzinerstraße/Herzog-Heinrich-Straße und der Implerstraße werden im zeitlichen Zusammenhang mit den baulichen Optimierungen vorgenommen. Die Maßnahmen zur Roteinfärbung wurden mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt.
Kleinräumige Verbreiterung der Radwege
- Am U-Bahn-Ausgang zwischen Schmellerstraße und Zenettistraße wird in Fahrtrichtung stadteinwärts die Führung des Radverkehrs durch größere Kurvenradien und punktuelle Verbreiterungen verbessert.
- Am U-Bahn-Ausgang an der Kapuzinerstraße wird in Fahrtrichtungstadteinwärts die Führung des Radverkehrs durch größere Kurvenradien und punktuelle Verbreiterungen verbessert.
- Im Bereich der Hausnummern 117-129 soll der Radweg ca. auf 1,5 m verbreitert werden.
Verbesserungen des Fahrkomforts
- Die Radwege in der Lindwurmstraße wurden bereits Ende 2016
weiträumig einer Sanierung unterzogen. Im Zuge dieser Arbeiten wurde auch die Radwegauffahrt an der Fliegenstraße für den Radverkehr verbessert.
- Weitere Deckschichtsanierungen zur Verbesserung des Fahrkomforts werden gegebenenfalls im Zuge der Umsetzung des hier vorgestellten Sanierungskonzepts vorgenommen.
- Unkomfortable Bordsteinabsenkungen werden nachgearbeitet, z. B. an der Güllstraße oder der Zenettistraße.
- Durch das Versetzen von Pfosten, Zeitungsständern und Streukisten werden die Radwege inklusive der notwendigen Sicherheitsräume
großzügig freigehalten, z. B. an den U-Bahn-Ausgängen Poccistraße.
- Zudem erfolgen, soweit bestandsorientiert möglich, Verbesserungen an den Rampenneigungen und Höhenprofilen der Radwege an einmündenden Seitenstraßen wie der Schmellerstraße.
An der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße sind im Zuge der geplanten Erneuerung der Eisenbahnüberführung beidseitig getrennte Geh- und Radwege entsprechend den aktuellen Regeln der Technik vorgesehen. Das Baureferat wird dazu dem Stadtrat in Kürze eine separate Beschlussvorlage und Vorprojektgenehmigung vorlegen.
Eine Aufhebung der Benutzungspflicht der Radwege in der Lindwurmstraße kann nach Aussage des hierfür zuständigen Kreisverwaltungsreferates derzeit nicht in Aussicht gestellt werden.
Die oben aufgelisteten Maßnahmen sind mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt. Das Baureferat wird im Frühjahr bereits mit der Roteinfärbung der Radfurten beginnen und damit die Sicherheit für den Radverkehr verbessern. Parallel dazu werden auch die weiteren oben beschriebenen Arbeiten begonnen und Schritt für Schritt umgesetzt. Nach Abschluss sämtlicher Maßnahmen steht damit den Radfahrenden in der Lindwurmstraße ein sicherer und komfortablerer Radweg zur Verfügung.
Wir bitten, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen und gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.