Bau des S-Bahnhalts „Berduxstraße“ realistisch einschätzen: Wieviel hat der Bau der S-Bahnhöfe „Untermenzing“ und „Hirschgarten“ gekostet?
Anfrage Stadträtin Sonja Haider (ÖDP) vom 24.1.2017
Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk:
Mit Schreiben vom 24.01.2017 haben Sie gemäß § 68 GeschO folgende Anfrage an Herrn Oberbürgermeister gestellt, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung wie folgt beantwortet wird.
Mit Schreiben vom 13.02.2017 hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung um Fristverlängerung gebeten. Dieser haben Sie widersprochen und eine Antwort bis Ende März 2017 erbeten.
In Ihrer Anfrage führen Sie Folgendes aus:
„Das Neubaugebiet an der Paul-Gerhardt-Allee wird derzeit realisiert, obwohl das Gebiet mit mindestens 5.500 Neubürger/innen verkehrlich unzureichend erschlossen ist. Um die Diskussion und Planung des neuen S-Bahnhalts ‚Berduxstraße‘ für die Anbindung des Viertels voranzubringen, ist es notwendig, die Kosten zu betrachten. Einen Anhalt können die tatsächlichen Aufwendungen für den Bau der zuletzt realisierten S-Bahnhöfe Hirschgarten und Untermenzing bieten.“
Frage 1:
Wieviel hat der Bau des S-Bahnhalts Untermenzing gekostet und aus welchen Einzelposten setzt sich die Gesamtsumme zusammen? Ich bitte um Aufschlüsselung nach reinen Baukosten, Investitions-, Betriebs- und Folgekosten. Wer ist für die verschiedenen Kosten aufgekommen?
Antwort:
Hinsichtlich der Gesamtkosten und deren Aufschlüsselung können das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Kommunalreferat und die Stadtkämmerei leider keine Auskünfte erteilen.
S-Bahnhöfe werden durch die DB Station&Service AG geplant und gebaut. Die Finanzierung erfolgt über den Freistaat Bayern. Mithin erfolgt die Abrechnung grundsätzlich ohne Beteiligung der Landeshauptstadt München. Nur soweit Wünsche der Landeshauptstadt München beim Bau der S-Bahnhaltestellen berücksichtigt werden, sind die dadurch verursachten Mehrkosten durch die Landeshauptstadt München zu tragen. Einen Einblick in die Gesamtkosten der S-Bahnhöfe erhält die Landeshauptstadt München hierdurch nicht.
Für den angesprochenen S-Bahnhalt hat die Landeshauptstadt München keine Kosten getragen.
Frage 2:
Wieviel hat der Bau des S-Bahnhalts Hirschgarten gekostet? (inklusive gleicher Aufschlüsselung wie oben)
Antwort:
Wie zu Frage 1.
Frage 3:
Wurde für beide Bahnhöfe eine standardisierte Bewertung durchgeführt?
Wenn ja: Mit welchem Ergebnis? Von welchem Einwohner- bzw. Arbeitsplatzpotenzial wurde ausgegangen? Hat die 2. S-Bahn-Stammstrecke bei der Bewertung eine Rolle gespielt?
Wenn nicht: Wie wurde der Bau begründet?
Antwort:
Die Landeshauptstadt München war bei der Planung und dem Bau der S-Bahnhöfe Untermenzing und Hirschgarten nur im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens beteiligt. Aus den vorliegenden Unterlagen ergibt sich allerdings nicht, welches Bewertungsverfahren durchgeführt wurde.
Zur Beantwortung Ihrer Fragen wurde deshalb die DB Station&Service AG angeschrieben und um Beantwortung der aufgeworfenen Fragen bis 22.03.2017 gebeten. Bis zum 04.04.2017 haben wir leider keine Antwort auf unser Schreiben erhalten, so dass eine Beantwortung Ihrer Fragen derzeit leider nicht möglich ist.
Eine weitere Nachfrage bei der DB Station&Service AG ist erfolgt.
Sofern eine Antwort der DB Station&Service AG eingeht, wird die Antwort nachgereicht.