Brandschutz in der Markuskirche?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP – HUT) vom 16.11.2018
Antwort Oberbürgermeister Dieter Reiter:
Auf Ihre Anfrage vom 16.11.2018 nehme ich Bezug.
In Ihrer Anfrage haben Sie folgenden Sachverhalt vorausgeschickt: „Wir haben erfahren, dass künftig Bürgerversammlungen des Stadtbezirks 3 (Maxvorstadt) nicht mehr in der Markuskirche in der Gabelsbergerstraße stattfinden können. Brandschutzgründe sollen dagegen sprechen, obwohl die Kirche für Konzerte und religiöse (Groß-)Veranstaltungen weiterhin genutzt werden sollen.“
Zu den im Einzelnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Frage 1:
Ist es richtig, dass aus Brandschutzgründen in der Markuskirche künftig keine Bürgerversammlungen mehr stattfinden können?
Antwort:
Dies trifft nicht zu. Es sprechen keine Brandschutzgründe gegen die Durchführung von Bürgerversammlungen in der Markuskirche. Für die Durchführung der Bürgerversammlung in der Markuskirche erlässt das Kreisverwaltungsreferat jeweils einen Auflagenbescheid, in den die brandschutztechnischen Auflagen der Branddirektion einfließen. Bei Beachtung dieser Auflagen ist die Durchführung einer Bürgerversammlung weiterhin möglich.
In diesem Jahr wurde alternativ erstmals der Sophiensaal im Bayerischen Landesamt für Steuern in der Sophienstraße als Versammlungsort für die Bürgerversammlung im Stadtbezirk 3 – Maxvorstadt gewählt. Aus Sicht des Direktoriums war dieser Saal aus folgenden Gründen besser geeignet:
Die Einhaltung der brandschutztechnischen Auflagen in der Markuskirche erfordert einen höheren Aufwand als im Sophiensaal. So müssen z.B. Hinweisschilder für Notausgänge und Fluchtwege installiert und Feuerlöscher mitgebracht und aufgestellt werden. Im Sophiensaal sind diese bereits vorhanden. Der Sophiensaal bietet für die Bürgerinnen und Bürger, die Versammlungsleitung sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Di-rektoriums außerdem eine bessere Übersicht. Wenn die Markuskirche voll besetzt ist, ist der Blick für und auf die seitlich sitzenden Bürgerinnen und Bürger durch Säulen verdeckt. Für die Bürgerinnen und Bürger ist dies bei den einleitenden Präsentationen ein Nachteil. Auch die Versammlungsleitung und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Direktoriums können dadurch Meldungen teilweise nicht wahrnehmen, außerdem wird die Auszählung der Stimmen erschwert. Auch ist der Einlassbereich in der Markuskirche räumlich beengt. Bei großem Andrang müssen die Bürgerinnen und Bürger auf der Straße warten, im Sophiensaal ist dies nicht der Fall. Gerade bei schlechtem Wetter ist die Situation für die Bürgerinnen und Bürger so angenehmer. Problematisch ist in der Markuskirche zudem der Zugang zur Bürgersprechstunde, die vor Beginn der Bürgerversammlung abgehalten wird. Diese findet in der Markuskirche im Gemeindesaal im rückwärtigen Bauteil der Kirche statt. Die Erfahrung hat gezeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger trotz Ausschilderung nicht den barrierefreien Zugang zum Gemeindesaal von außen nutzen, sondern vom Kirchenraum aus einen kleinen verwinkelten Gang mit Treppen wählen. Dies führt immer wieder zu kleineren (Beinahe-)Unfällen.
Frage 2:
Wenn ja, welche Gründe sind dies konkret?
Antwort:
Siehe dazu Antwort zu Frage 1.