Was weiß die Stadt inzwischen über die „unhaltbaren Zustände“ in der Funkkaserne?
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 26.4.2019
Antwort Sozialreferentin Dorothee Schiwy:
In Ihrer Anfrage vom 26.4.2019 führen Sie Folgendes aus:
„Das Asylanten- ‚Ankerzentrum‘ der Regierung von Oberbayern in der vormaligen Funkkaserne sorgt seit geraumer Zeit für Negativschlagzeilen. Da in der Unterkunft, die für die Unterbringung mehrerer hundert Menschen ausgelegt ist, nach Medienberichten ‚untragbare Zustände‘ herrschten, ist das Gebäude offenbar völlig heruntergekommen und wird nun – der ‚Süddeutschen Zeitung‘ (5.4.2019) zufolge – ‚angeblich unter Hochdruck saniert‘. Befremdlich daran ist nicht zuletzt die Informationspolitik des Freistaats: laut SZ wurde ein Vertreter des städtischen Sozialreferats wochenlang ‚immer wieder auf einen späteren Besichtigungstermin verwiesen‘. Und: ‚Bürgermeisterin Christine Strobl (SPD) will sich Ende April ein Bild von der Lage machen. Bis dahin, so verspricht es die zuständige Regierung von Oberbayern, werde die Sanierung der Räume und die Beseitigung des massiven Schimmelbefalls in den Bädern wohl abgeschlossen sein‘ (zitiert nach: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/funkkasere-fluechtlinge-sanierung-1.4397719; zuletzt aufgerufen: 26.4.2019, 0.15 Uhr; KR). – Es stellen sich Fragen.“
Zu Ihrer Anfrage vom 26.4.2019 nimmt das Sozialreferat im Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters im Einzelnen wie folgt Stellung:
Frage 1:
Inwieweit konnte sich die LHM inzwischen ein Bild von den „untragbaren Zuständen“ in der vormaligen Funkkaserne machen?
Antwort:
Frau Bürgermeisterin Strobl und Herr Stadtdirektor Groth konnten sich ein Bild von den Lebensumständen in der Funkkaserne machen. Sie besuchten Ende April die Unterkunfts-Dependance der Regierung von Oberbayern. Die umfassende Besichtigung wurde von Frau Regierungspräsidentin Els begleitet.
Frage 2:
Um welche Sanierungsarbeiten konkret handelt es sich, die die Regierung von Oberbayern veranlaßt hat? Inwieweit ist es zutreffend, daß die Bäder von „massivem Schimmelbefall“ (SZ, ebd.) betroffen waren?
Antwort:
Die Regierung von Oberbayern prüft derzeit die Sanierung der Unterkunfts-Dependance Funkkaserne. Aktuelle Informationen über den Umfang der bisherigen Arbeiten bezüglich des Schimmelbefalls liegen dem Sozialreferat nicht vor. Falls ausführlichere Informationen erwünscht sind, empfiehlt das Sozialreferat, direkt in Kontakt mit der Regierung von Oberbayern zu treten.