Zum Presseartikel „Antragsflut überfordert Umweltamt“ vom 22. August 2019 im Münchner Merkur und in der tz nimmt das Referat für Gesundheit und Umwelt wie folgt Stellung:
„Die hohe Anzahl an Förderanträgen zeigt, dass das städtische Förderprogramm ‚München emobil‘ gut von den Münchnerinnen und Münchnern angenommen wird. Es ist das erfolgreichste kommunale Programm in Deutschland. Der zwischenzeitlich aufgrund des großen Erfolgs entstandene Antragsstau wird von den Kolleginnen und Kollegen des Referats bereits mit Hochdruck abgebaut“, so Umweltreferentin Stephanie Jacobs.
Im Rahmen des Förderprogramms „München emobil“ können sich Münchnerinnen und Münchner die Anschaffung von Ladeinfrastruktur auf nicht öffentlich zugänglichem Privatgrund und Beratungsleistungen rund ums Thema Elektromobilität ebenso fördern lassen wie die Anschaffung von Pedelecs, Lastenpedelecs, E-Rollern und weiteren E-Leichtfahrzeugen. Die wachsende Begeisterung der Bürgerinnen und Bürger für das städtische Förderprogramm spiegelt sich in den deutlich gestiegenen Antragszahlen wider. Aktuell hat die Stadt München bereits rund 5.000 Pedelecs und Lastenpedelecs, 2.000 E-Roller und E-Leichtfahrzeuge sowie 670 Ladepunkte gefördert.
Entgegen der Darstellung im Artikel „Antragsflut überfordert Umwelt amt“ hat das Referat für Gesundheit und Umwelt allein im Rahmen des städtischen Förderprogramms bisher rund 3,5 Millionen Euro an Fördergeldern ausbezahlt, weitere rund 3,2 Millionen Euro sind zudem bereits für Förderanträge gebunden (davon 2019: 2,2 Millionen Euro), die sich noch in Bearbeitung befinden.
Durch die saisonal bedingten deutlich gestiegenen Antragszahlen und verbunden mit krankheitsbedingtem Personalausfall ist die Dauer der Bearbeitung bedauerlicherweise angestiegen. Mit der Zuschaltung von Personal wurde bereits und wird weiterhin hier vom Referat für Gesundheit und Umwelt gegengesteuert, um die Bearbeitungszeiten wieder zu senken. Derzeit liegt die Zeitspanne der Bearbeitung der neu eingehenden Anträge bei bis zu zehn Wochen. Es wird weiter daran gearbeitet, die Spanne auf das Niveau von Februar 2019 von ein bis drei Wochen zu senken.
Die Förderung der Elektromobilität ist ein wesentlicher Baustein für die zukünftige Mobilität in München, insbesondere auch in Hinblick auf die Klimaschutzziele und die Luftreinhaltung in der Stadt. Mit einem Gesamtbudget von rund 60 Millionen Euro hat das Referat für Gesundheit und Umwelt das viel beachtete und bundesweit umfangreichste kommunale Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität aufgelegt, das „Integrierte Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München“, kurz IHFEM.
Im Rahmen des IHFEM werden bereits wichtige Maßnahmen für die Förderung der Elektromobilität in München umgesetzt, zum Beispiel der Aufbau und Betrieb von öffentlichen Ladesäulen im Stadtgebiet, die Elektrifizierung des Busverkehrs und die Umstellung des städtischen Fuhrparks auf emissionsfreie Fahrzeuge. Das besonders erfolgreiche Förderprogramm Elektromobilität „München emobil“ ist eine Maßnahme aus dem Handlungsprogramm IHFEM.