Café oder Kiosk am Maxwerk

Café oder Kiosk am Maxwerk

Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Gülseren Demirel, Lydia Dietrich, Sabine Krieger und Dr. Florian Roth (Fraktion Die Grünen – rosa liste) vom 14.5.2018

Antwort Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft:

In Ihrem oben genannten Antrag fordern Sie, die Stadtwerke München (SWM) zu beauftragen, das Laufwasserkraftwerk Maximilianswerk („Maxwerk“) zu sanieren und eine Kleingastronomie (Café oder Kiosk) mit Terrassennutzung zu ermöglichen – evtl. in Kombination mit musealen Aspekten.

Nach §60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Die Instandhaltung und weitere Nutzung des Maxwerks fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern in den operativen Geschäftsbereich der SWM. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Daher wird der Antrag im Folgenden als Brief beantwortet.

Wir haben die SWM um Stellungnahme gebeten, die uns mit Stand Juli 2019 Folgendes mitteilten:

„Das Augenmerk der SWM liegt bei der Instandhaltung des Maxwerkes in Bezug auf seiner Nutzung als Wasserkraftwerk – denn das ergibt sich aus unserer unternehmerischen Aufgabenstellung. Die SWM sind sich aber auch bewusst, dass das Maxwerk ein besonderer Standort unter den Energieerzeugungsanlagen in München ist.

Leider beeinträchtigen Graffitis immer wieder das Erscheinungsbild des Maxwerkes. Neue Anstriche haben es in der Vergangenheit nur kurzfristig verbessert. Aufgrund seiner abseitigen Lage in einer Grünfläche waren meist schon nach einer Nacht erneut Graffitis am Gebäude festzustellen und nach kurzer Zeit sah es leider wieder aus wie vor dem neuen Anstrich.

Um das Maxwerk dauerhaft vor Graffitis zu bewahren, wäre aus unserer Sicht eine Nutzbarmachung und Belebung des Standorts über die Stromerzeugung hinaus grundsätzlich sinnvoll. Unser Vorstoß, gemeinsam mit der Augustiner Brauerei eine gastronomische Nutzung zu verwirklichen, konnte aufgrund des großen Widerstands im Bezirksausschuss und derProteste gegen eine gastronomische Nutzung jedoch nicht umgesetzt werden.

Vor diesem Hintergrund haben die SWM eine weitere Prüfung dahin gehend, ob eine Nutzung des Maxwerks über die Energiegewinnung hinaus sinnvoll und machbar ist, derzeit eingestellt.

Unabhängig davon versuchen die Bereiche Immobilien, Wasserkraft und Konzern-Security der SWM, eine dauerhafte Lösung für den guten Zustand des Maxwerks zu erzielen. So wurde zum Beispiel bereits die historische Beleuchtung instandgesetzt.

Bezüglich weiterer Maßnahmen stimmen sich die SWM mit dem Denkmalschutz ab. Die Überlegungen reichen von der Einfriedung des Grundstücks über die Beleuchtung und Videoüberwachung. Ein bloßer Anstrich löst das Problem der Graffitis leider nicht.“

Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.