Neue Nachbarschaften entdecken – aus neuen Entwicklungen lernen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Simone Burger, Hans Dieter Kaplan, Anne Hübner, Renate Kürzdörfer, Bettina Messinger, Dr. Ingo Mittermaier, Christian Müller, Heide Rieke und Jens Röver (SPD-Fraktion) vom 5.4.2019
Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk:
Mit Schreiben vom 5.4.2019 haben Sie folgenden Antrag an Herrn Oberbürgermeister gestellt:
„Die Stadtverwaltung wird beauftragt, begleitend zum diesjährigen Ideenwettbewerb für den Münchner Nordosten Rundgänge für interessierte Bürgerinnen und Bürger in neue Münchner Stadtviertel anzubieten.“
Es handelt sich im vorliegenden Fall um eine laufende Angelegenheit der Verwaltung (Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO, § 22 Abs. 1 Satz 2 Nummer 3 GeschO), nämlich die Vergabe von Leistungen bzw. deren Abruf aus einem bereits bestehenden Vertragsverhältnis. Da dies nicht gemäß § 60 Abs. 9 GeschO im Stadtrat zu behandeln ist, erlauben wir uns, Ihren Antrag als Brief zu beantworten.
Zu Ihrem Antrag vom 5.4.2019 teilt Ihnen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Folgendes mit:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird in Zusammenarbeit mit „STUDIO I STADT I REGION“ voraussichtlich im Herbst 2019 insgesamt drei Stadtspaziergänge mit zwei optionalen Zusatzterminen durch zum Beispiel folgende neue Münchner Stadtviertel anbieten:
-Bavariapark (altes Messegelände)
-Domagkpark und Parkstadt Schwabing
-Ackermannbogen
-Hirschgarten (optional)
Bei den Führungen soll insbesondere auf die unterschiedlichen Dichten, Freiflächen und Nutzungen eingegangen werden. Die Rundgänge werden zuvor öffentlichkeitswirksam angekündigt. Zudem erfolgt eine Dokumentation der Spaziergänge in Form von Stichworten und Fotos, sodass sich auch außerhalb des Rahmens der angebotenen Führungen interessierte Bürgerinnen und Bürger über die besuchten Stadtviertel informieren können.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.