Zur Berichterstattung in der Abendzeitung vom 11.5.2019 über eine angebliche „Posse um Martinsumzug“ erläutern Direktorium und Kreisverwaltungsreferat die Hintergründe:
Die Veranstaltung in der städtischen Grünanlage „Im Gefilde“ wurde beim KVR beantragt. Gemäß den Angaben des Veranstalters wurde mit 800 bis 1.000 Personen gerechnet. Inhaltlich waren ein Kinderspiel mit Ponys, gemeinsames Singen, das Verteilen von sogenannten St.-Martinsgänsen und Lebkuchen sowie der Verkauf von Punsch geplant.
Angesichts des angekündigten Einsatzes von Tieren hat das Veterinäramt wie üblich geprüft, ob bezüglich der Ponys tierschutz- und tierseuchenrechtliche Auflagen erforderlich sind. Zu keinem Zeitpunkt jedoch haben das Veterinäramt oder das Veranstaltungsbüro des KVR beim Veranstalter nachgefragt, ob bei der Veranstaltung Gänse geschlachtet werden sollen. Es wurden auch explizit keine tierschutz- bzw. tierseuchenrechtlichen Auflagen erteilt, da der Veranstalter letztlich, entgegen der vorherigen Ankündigung, vom Pony-Spiel absah.
Bei den Gebühren handelt es sich um die üblichen Verwaltungsgebühren, die für den Veranstaltungsbescheid anfallen und stehen in keinem Zusammenhang mit der Befassung des Veterinäramtes.
Die Veranstaltung hat am 12.11.2018 wie beantragt stattgefunden. Der Veranstalter hat jedoch erst am 10.12.2018 den Antrag auf Bezuschussung beim BA gestellt.
In den verbindlichen Richtlinien für das Stadtbezirksbudget, die vom Stadtrat beschlossen wurden, ist auf ausdrücklichen Wunsch der Bezirksausschüsse die Regelung aufgenommen worden, dass Anträge auf Zuschüsse grundsätzlich 6 Wochen vor der Veranstaltung zu stellen sind. Eine Antragstellung nach Durchführung der Maßnahme ist gänzlich ausgeschlossen. Daher besteht für die Stadt München keine Möglichkeit, die beantragten Kosten zu übernehmen. Dies sollte auch dem BA Vorsitzenden Thomas Kauer bekannt sein.
„Wenn die Bezirksausschüsse hier künftig anders verfahren wollen, so bin ich gern bereit, eine Änderung der Richtlinien rechtlich prüfen zu lassen und zur politischen Diskussion zu stellen. Dafür benötige ich aber einen gemeinsamen Antrag aller BA-Vorsitzenden,“ erklärt Oberbürgermeister Dieter Reiter dazu. „Wenn Herr Kauer hier eine unbürokratische Lösung durch einen persönlichen Ausgleich des Betrags anbietet, begrüße ich das natürlich.“