Vermüllen die Siemenswerke komplett?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim, Richard Progl, Mario Schmidbauer und Andre Wächter (Fraktion Bayernpartei) vom 29.3.2019
Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(l) Elisabeth Merk:
Mit Schreiben vom 29.3.2019 haben Sie gemäß Paragraph 68 GeschO folgende Anfrage an Herrn Oberbürgermeister gestellt, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung wie folgt beantwortet wird.
In Ihrer Anfrage führen Sie Folgendes aus:
„Im Bereich rund um den Bahnhof Siemenswerke sammelt sich Müll neben dem Bahnsteig und in den angrenzenden Böschungen. Es entsteht der Eindruck, dass seit Monaten keine Reinigung und Müllaufsammlung mehr erfolgt ist.“
Frage 1:
Wer ist in den angrenzenden Böschungen für die Reinigung zuständig?
Antwort:
Nach Angaben des Baureferats fallen die in der Anfrage angesprochenen Flächen rund um den Bahnhof Siemenswerke nicht in die Zuständigkeit der Landeshauptstadt München, sondern gehören zum Zuständigkeitsbereich der Deutschen Bahn AG, die auch für die Reinigung der Böschungen verantwortlich ist.
Frage 2:
Wie oft finden diese Reinigungen statt?
Antwort:
Da die Flächen in die Zuständigkeit der Deutschen Bahn AG fallen, können seitens der Landeshauptstadt München hierzu keine Angaben gemacht werden. Wir haben Ihr Schreiben zuständigkeitshalber an die Deutsche Bahn AG mit der Bitte um direkte Beantwortung weitergeleitet.
Frage 3:
Was kann unternommen werden, damit solche Verschmutzungen verhindert werden?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 2.