Kluge Ampel-Voranzeiger für Fahrradfahrer

Kluge Ampel-Voranzeiger für Fahrradfahrer
Antrag Stadtrat Sven Wackermann (CSU-Fraktion) vom 19.12.2019

Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle:

Ihr Antrag hat zum Ziel, den Einsatz von klugen Ampel-Voranzeigern auf Hauptfahrradrouten zu prüfen.

Das Kreisverwaltungsreferat als Straßenverkehrsbehörde trifft Maßnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund nach den Bestimmungen der Stra-ßenverkehrsordnung. Der Vollzug der Straßenverkehrsordnung ist eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist rechtlich nicht möglich.

Ich erlaube mir daher, Ihren Antrag in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister auf dem Schriftweg zu beantworten.

Eine grundlegende Voraussetzung für ein Voranzeigersystem, ähnlich dem Vorbild in Eindhoven oder Utrecht, ist die Vorhersagbarkeit der Zeitpunkte, zu denen die für Radfahrerinnen und Radfahrer gültigen Lichtsignale von Grün auf Rot und von Rot auf Grün schalten. Die Voranzeiger werden sinnigerweise in einer Entfernung von ~100m vor der eigentlichen Lichtsignalanlage (LSA) aufgestellt. Dies bedeutet, dass zirka 25 Sekunden vor der eigentlichen Umschaltung der Umschaltzeitpunkt bekannt sein muss.

Der Großteil der LSA in München wird verkehrsabhängig betrieben, das heißt die Umschaltzeitpunkte variieren je nach Verkehrsaufkommen beziehungsweise je nachdem, ob eine Modifikation des Ablaufs zur Beschleunigung von sich annähernden ÖPNV-Fahrzeugen vorliegt. Der Zeitpunkt der Umschaltung wird hierbei jedoch nur wenige Sekunden vor der eigentlichen Umschaltung determiniert. Dies macht eine Vorhersage mit einem Vorlauf von 25 Sekunden unmöglich.

Damit ist der Einsatz eines Voranzeigersystems in München grundsätzlich nicht flächendeckend möglich. Es gibt jedoch einige wenige sogenannte „Festzeitanlagen“, an denen es hinsichtlich des Verkehrsablaufs grundsätzlich möglich wäre.

Wir haben Kontakt mit der Stadtverwaltung von Eindhoven aufgenommen und diese berichtete uns grundsätzlich von positiven Erfahrungen. DasKreisverwaltungsreferat steht einem Verkehrsversuch in Form eines Voranzeigers aufgeschlossen gegenüber.

Wir haben das Baureferat bereits gebeten, eine Marktsondierung durchzuführen und zu prüfen, ob die verfügbaren Produkte technisch mit Münchner LSA kompatibel sind.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.