Kitabetreuung in München weiter stärken I Kinderbetreuungplätze in Neuhausen erhalten
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Anne Hübner, Haimo Liebich, Christian Müller, Cumali Naz, Julia Schönfeld-Knor und Birgit Volk (SPD-Fraktion) vom 22.7.2019
Antwort Sozialreferentin Dorothee Schiwy:
Sie beantragen, dass das Sozialreferat und das Referat für Bildung und Sport beauftragt werden, die Neuhausener Elterninitiative und die „Grissinis“ bei der Suche nach einem Ausweichstandort zu unterstützen bzw. einen solchen zur Verfügung zu stellen, damit deren Betrieb auch nach dem Sommer 2021 sichergestellt ist.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihren Antrag als Brief zu beantworten.
Zu Ihrem Antrag vom 22.7.2019 teile ich Ihnen Folgendes mit:
Zuletzt hat Sie das RBS-KITA mit Schreiben vom 21.4.2020 über den aktuellen Sachstand in dieser Angelegenheit informiert. Die Federführung für Ihren Antrag liegt nun bei unserem Referat, da Ihr Antrag in der Beschlussvorlage des Sozialreferates zur „Großinstandsetzung des Münchner Waisenhauses mit energetischen Maßnahmen“ behandelt werden sollte. Die Befassung des Stadtrates wäre normalerweise in der Sitzung des Sozialausschusses am 24.9.2020 erfolgt.
Wegen der immensen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt wurde das Großprojekt „Großinstandsetzung des Münchner Waisenhauses mit energetischen Maßnahmen“ unter Einbeziehung des Baureferats und der Stadtkämmerei einer zusätzlichen Überarbeitung unterzogen, da diese Maßnahme mittelfristig ressourcenrelevant werden wird. Dies konnte inzwischen abgeschlossen werden. Außerdem erfolge die Aufnahme der „Großinstandsetzung des Münchner Waisenhauses mit energetischen Maßnahme“ in die Vorhabenliste der Finanz- und Investitionsplanung der Stadtkämmerei mit den großen Investitionsvorhaben in den kommenden Jahren. Der Stadtrat wird im Dezember 2020 dazu befasst. Die Beschlussvorlage zur Großmaßnahme im Waisenhaus wird nach Beschlussfassung zum Haushalt in den Stadtrat eingebracht, also Anfang 2021.
Sofern der Stadtrat der Beschlussvorlage für die „Großinstandsetzung des Münchner Waisenhauses mit energetischen Maßnahme“ zustimmt, werden in der weiteren Planung nochmals die Möglichkeiten auf dem Geländeder Waisenhausstiftung München ausgelotet. Nach nochmaliger Optimierung der Umzugslogistik während der Sanierung und des damit verbundenen Raumbedarfs scheint es ggf. Kapazitäten für die Eltern-Kind-Initiativen im Erdgeschoss des auf dem Gelände des Waisenhauses liegenden „Blockhauses“ zu geben. Für das „Blockhaus“ liegt derzeit aber lediglich eine befristete Baugenehmigung vor, die zum 31.12.2020 ausläuft. Alle Überlegungen hinsichtlich der Nutzung des „Blockhauses“ können nur dann weiterverfolgt werden, wenn für dieses eine deutliche Verlängerung der Baugenehmigung erteilt wird. Hierfür gibt es berechtigte Hoffnung.
Mit dem Stadtratsbeschluss zur „Großinstandsetzung des Münchner Waisenhauses mit energetischen Maßnahmen“ soll das Baureferat unter anderem dazu beauftragt werden, ggf. erforderliche Umbauten im „Blockhaus“ für eine mögliche teilweise Nutzung des Gebäudes durch die Eltern-Kind-Initiativen im Erdgeschoss zu klären. Dazu finden in den zuständigen Fachreferaten bereits Voruntersuchungen statt.
Darüber hinaus möchte ich darauf hinweisen, dass die hierfür zuständige Abteilung des Referats für Bildung und Sport die Eltern-Kind-Initiativen weiterhin bei der Suche nach Ersatzstandorten berät und unterstützt.
Ich hoffe, auf Ihr Anliegen hinreichend eingegangen zu sein. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.