Stadtplan zu den Naturdenkmälern in München
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Renate Kürzdörfer, Haimo Liebich, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor und Dr. Constanze Söllner-Schaar (SPD-Fraktion) vom 25.7.2019
Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk:
Mit Schreiben vom 25.7.2019 an den Herrn Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München schlagen Sie die Erstellung eines Stadtplanes für die als Naturdenkmäler geschützten Bäume in München vor, zu denen nach der Aktualisierung der Naturdenkmalverordnung voraussichtlich 20 weitere Naturdenkmäler hinzukommen. So würde dem zunehmenden Interesse der Stadtgesellschaft an Führungen zu Naturdenkmälern Rechnung getragen werden. Außerdem könnten die Naturdenkmäler und ihr Beitrag zur Grünausstattung der Stadt in den Fokus der Wahrnehmung rücken und einer breiteren Öffentlichkeit bekanntgemacht werden.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und §22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weil der Vollzug der Naturdenkmalverordnung zu den Aufgaben der Unteren Naturschutzbehörde gehört. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Für den im Betreff genannten Antrag ist die geschäftsordnungsgemäße Frist am 25.1.2020 abgelaufen. Eine fristgerechte Beantwortung des Antrages war wegen der Vielzahl der zu erledigenden Anfragen leider nicht möglich. Wir bitten hierfür um Verständnis.
Zu Ihrem Antrag vom 25.7.2019 teilt Ihnen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Folgendes mit:
Die Untere Naturschutzbehörde greift Ihren Vorschlag gerne auf. Im Rahmen der für Mitte des Jahres vorgesehenen Stadtratsbefassung zur Novellierung der Naturdenkmalverordnung wird eine aktualisierte Karte mit den Standorten aller Naturdenkmäler erstellt. Auf dieser Grundlage wird im Zusammenhang mit der in diesem Jahr anlaufenden „Baumschutzkampagne“ ein gut lesbarer „Naturdenkmal-Stadtplan“ erstellt. Es ist sowohl eine Papierfassung als auch eine Online-Version vorgesehen.Zudem soll ein Beiheft mit Erläuterungen zu ausgewählten Naturdenkmälern – voraussichtlich zunächst im Innenstadtbereich – erarbeitet werden. Nach und nach können weitere stadtteilbezogene Beihefte entstehen.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.