Kunst im öffentlichen Raum/Altstadt
Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Burkhardt, Richard Quaas, Alexander Reissl und Thomas Schmid (CSU-Fraktion) vom 15.1.2020
Antwort Kulturreferent Anton Biebl:
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist.
Sie beantragen die Behandlung des Themas „Altstadt, Leben und Arbeiten, Einkaufen, Erleben, Entwicklung“ in einem der nächsten Programme der Kunst im öffentlichen Raum. Die Programmgestaltung für Projektreihen der Kunst im öffentlichen Raum trifft grundsätzlich der Programmbeirat Kunst im öffentlichen Raum.
Der Inhalt Ihres Antrages betrifft damit eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
In Ihrem Antrag hatten Sie formuliert:
„In einem der nächsten Programme Kunst im Öffentlichen Raum soll das Thema Altstadt, Leben und Arbeiten, Einkaufen, Erleben, Entwicklung the- matisiert werden.
Begründung:
Die Münchner Altstadt ist einem starken Wandel unternommen. Sie ist lebendig, weist hohe Fluktuation auf. Es gibt aber auch deutlich ruhigere Quartiere in der Altstadt als etwa Kaufingerstraße und Neuhauser Straße. Es wäre spannend, sich künstlerisch mit dem vielfältigen Leben und sei- nen Veränderungen in der Altstadt auseinanderzusetzen.“
Zu Ihrem Antrag vom 15.1.2020 teile ich Ihnen Folgendes mit:
Ihre Einschätzung ist völlig richtig. Die von Ihnen beschriebenen Charakteristika der Münchner Altstadt benennen wichtige Aspekte des sich stetig wandelnden städtischen Lebens, die Gegenstand zahlreicher Programmreihen der Kunst im öf
fentlichen Raum Münchens waren und
sind. Als Beispiele seien erwähnt: Das Projekt „A Space Called Public“, 2013 kuratiert von den internationalen Künstler-Kuratoren Elmgreen und Dragset, widmete sich den Entwicklungen der Stadt München und seinen öffentlichen Räumen. Renommierte Künstlerinnen und Künstler wie Martin Kippenberger, Peter Weibel oder David Shrigley bespielten den Innenstadtbereich. Die Künstlerin Susi Gelb beschäftigte sich 2017 künstlerisch mit zentralen Plätzen der Münchner Innenstadt: Dem Max-Joseph-Platz,dem Odeonsplatz und dem Lenbachplatz. Das Festival PAM – Public Art Munich, kuratiert von Joanna Warsza, lud 2018 unter anderem die Straßenmusiker Münchens, die das akustische Leben der Innenstadt bestimmen, für eine gemeinsame Großkomposition in den Alten Rathaussaal ein oder thematisierte mit der Künstlerin Flaka Haliti den Viktualienmarkt als Ort der Geschichte, des Handels und des Gesprächs.
Die Themen, die Sie in Ihrem Antrag vorschlagen, sind somit integraler Teil der Kunst im öf
fentlichen Raum in München. Überdies fällt die thematische Schwerpunktsetzung der internationalen Reihen der Kunst im öffentlichen Raum in den Kompetenzbereich des Programmbeirats Kunst im öffentlichen Raum.
Der Programmbeirat beschließt größere Projekte und Projektreihen bis 50.000 Euro selbst und über 50.000 Euro beschließt der Stadtrat auf Empfehlung des Programmbeirats. Dieser Programmbeirat legt auch die großen inhaltlichen Richtlinien der internationalen Projektreihe „Public Art Munich“ fest. Die im Antrag gewünschte thematische Festlegung liegt somit in der Entscheidungskompetenz des Programmbeirats, in dem auch die politischen Fraktionen vertreten sind und dort die Möglichkeit haben, inhaltliche Schwerpunktsetzungen einzubringen.
Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.