Der Münchner Stadtrat hat im März die Erstellung eines Bürger*innenbeteiligungskonzeptes und die Durchführung eines Stadtratshearings hierzu beschlossen. Das Bürger*innenbeteiligungskonzept wird derzeit durch eine renommierte Beratungsfirma und unter breiter Einbindung der lokalen Akteure (zum Beispiel Bezirksausschüsse, Organisationen und Initiativen der Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtverwaltung) sowie der Erfahrung anderer Großstädte erstellt. Das Stadtratshearing findet am Donnerstag, 17. Juni, 10 bis zirka 13 Uhr, statt und kann unter www.muenchen.de/hearing im Livestream mitverfolgt werden.
Im Mittelpunkt des Stadtratshearings unter Leitung von Oberbürgermeister Dieter Reiter steht die Frage, wie andere Kommunen gesamtstädtisch (digitale) Öffentlichkeitsbeteiligung organisieren und aufeinander abstimmen. Dazu zählt, welche Strukturen sie dafür aufgebaut haben und wie die Prozesse in der Verwaltung und an den Schnittstellen zur Politik und der Zivilgesellschaft organisiert sind. Ferner wird die Perspektive der Zivilgesellschaft zur Weiterentwicklung der Beteiligungskultur sowie nationale und internationale Erfahrungen zu erfolgreichen direktdemokratischen Beteiligungsprojekten behandelt.