Schulcampus Riem
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt, Alexandra Gaßmann, Heike Kainz, Winfried Kaum, Jens Luther und Sebastian Schall (CSU-Fraktion) vom 6.10.2021
Antwort Stadtschulrat Florian Kraus:
Auf Ihre Anfrage vom 6.10.2021 nehme ich Bezug.
Sie haben Ihrer Anfrage folgenden Text vorausgeschickt:
„Wie in der Presse zu lesen war, fand letzte Woche das Richtfest des Schulcampus Riem statt. Es war über Jahre Brauch, dass bei solchen Ter- minen oder auch bei Schuleröffnungen zumindest auch der Bildungsausschuss eingeladen war, noch dazu, da viele an den jeweiligen Wettbewer- ben beteiligt waren.
Informationsfahrten über schulische Neuerungen finden seit geraumer Zeit auch nur noch mit der Presse statt.
Da es sich um wichtige Informationen für die Arbeit des Ausschusses handelt, ist diese Vorgehensweise ziemlich unverständlich.“
Zu den von Ihnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Frage 1:
Wer wurde zum Richtfest eingeladen?
Antwort:
Das Richtfest für den Bildungscampus Riem fand am 24.9.2021 statt. Zu der Veranstaltung waren die 3. Bürgermeisterin, der Stadtschulrat, der Stadtkämmerer, die beiden künftigen Schulleiter, Vertreter des Aufsichtsrates der Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH (MRG), der Architekt, der verantwortliche Bauleiter sowie die Geschäftsführer der Rohbaufirma und der MRG eingeladen.
Frage 2:
Warum wird der Bildungsausschuss zu diesen Veranstaltungen nicht mehr eingeladen?
Antwort:
Die für den Bau verantwortliche MRG organisierte das Richtfest für den Bildungscampus Riem in Abstimmung mit dem Referat für Bildung und Sport. Die MRG teilte auf Nachfrage mit, dass die Organisation und die Durchführung der Veranstaltung unter Anwendung der Dienstanweisungdes Personal- und Organisationsreferenten zum Schutz der städtischen Beschäftigten vor Infektionen durch den neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 (COVID-19) erfolgte. Unter Beachtung des § 12 i.V.m. der Anlage 1 Ziff. 5 der Dienstanweisung war der Teilnehmerkreis auf bis zu 20 Personen zu beschränken. Aus diesem Grund hat sich die MRG für eine Einladung des unter Frage 1 dargestellten sehr kleinen Personenkreises entschieden.
Frage 3:
Wie gedenkt das RBS die Zusammenarbeit und Information wieder deutlich zu verbessern?
Antwort:
Das Referat für Bildung und Sport bedauert sehr, dass die in der Anfrage angesprochene Tradition, ein Richtfest unter Teilnahme des gesamten Bildungsausschusses, aufgrund der vorherrschenden Pandemie nicht umgesetzt werden konnte. Sobald es die pandemiebedingten Schutzmaßnahmen wieder erlauben, werden die Mitglieder des Bildungsausschusses, wie in der Vergangenheit, zu den von Ihnen angesprochenen Veranstaltungen eingeladen. Zu hoffen bleibt, dass bereits die Einweihungsfeier des Bildungscampus Riem zusammen mit den Mitgliedern des Bildungsausschusses in größerer Runde gefeiert werden kann.
Frage 4:
Wie informieren andere Referate ihre Ausschussmitglieder?
Antwort:
Dem Referat für Bildung und Sport liegen dazu keine Kenntnisse vor.
Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen hiermit ausreichend beantworten konnte.